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Wie sind sicherheitstechnische Prüfungen an Holzbearbeitungsmaschinen zu dokumentieren und wer darf diese durchführen?

KomNet Dialog 16539

Stand: 03.07.2012

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Prüfungen (1.13) > Durchführung von Prüfungen

Dialog
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Frage:

Wie sind sicherheitstechnische Prüfungen an Holzbearbeitungsmaschinen (Tisch-/Formatkreissäge, Bandsäge etc.) zu dokumentieren, wer darf diese durchführen (z. B. Meister) ? In der Literatur wird von regelmäßiger Prüfung der Sicherheitseinrichtungen gesprochen (täglich?). An anderer Stelle ist der Hinweis auf jährliche Prüfung durch befähigte Person gegeben.

Antwort:

Holzbearbeitungsmaschinen, die ein Arbeitgeber seinen Beschäftigten zur Verfügung stellt, sind Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung .
Für alle Arbeitsmittel hat der Arbeitgeber auf Grundlage der Gefährdungsbeurteilung Art, Umfang und Fristen von Prüfungen sowie die prüfende Person festzulegen. Ferner hat der Arbeitgeber die notwendigen Voraussetzungen zu ermitteln und festzulegen, welche die Personen erfüllen müssen, die von ihm mit der Prüfung oder Erprobung von Arbeitsmitteln zu beauftragen sind (§ 3 Abs. 3 BetrSichV).

Des Weiteren fordert die BetrSichV:
§ 10 Prüfung der Arbeitsmittel
(1) Der Arbeitgeber hat sicherzustellen, dass die Arbeitsmittel, deren Sicherheit von den Montagebedingungen abhängt, nach der Montage und vor der ersten Inbetriebnahme sowie nach jeder Montage auf einer neuen Baustelle oder an einem neuen Standort geprüft werden. Die Prüfung hat den Zweck, sich von der ordnungsgemäßen Montage und der sicheren Funktion dieser Arbeitsmittel zu überzeugen. Die Prüfung darf nur von hierzu befähigten Personen durchgeführt werden.

(2) Unterliegen Arbeitsmittel Schäden verursachenden Einflüssen, die zu gefährlichen Situationen führen können, hat der Arbeitgeber die Arbeitsmittel entsprechend den nach § 3 Abs. 3 ermittelten Fristen durch hierzu befähigte Personen überprüfen und erforderlichenfalls erproben zu lassen. Der Arbeitgeber hat Arbeitsmittel einer außerordentlichen Überprüfung durch hierzu befähigte Personen unverzüglich zu unterziehen, wenn außergewöhnliche Ereignisse stattgefunden haben, die schädigende Auswirkungen auf die Sicherheit des Arbeitsmittels haben können. Außergewöhnliche Ereignisse im Sinne des Satzes 2 können insbesondere Unfälle, Veränderungen an den Arbeitsmitteln, längere Zeiträume der Nichtbenutzung der Arbeitsmittel oder Naturereignisse sein. Die Maßnahmen nach den Sätzen 1 und 2 sind mit dem Ziel durchzuführen, Schäden rechtzeitig zu entdecken und zu beheben sowie die Einhaltung des sicheren Betriebs zu gewährleisten.

(3) Der Arbeitgeber hat sicherzustellen, dass Arbeitsmittel nach Änderungs- oder Instandsetzungsarbeiten, welche die Sicherheit der Arbeitsmittel beeinträchtigen können, durch befähigte Personen auf ihren sicheren Betrieb geprüft werden.

Das bedeutet, dass der Arbeitgeber mittels der Gefährdungsbeurteilung Art, Umfang und Fristen von Prüfungen unter Berücksichtigung der geltenden technischen Regeln, des Regelwerkes der Träger der gesetzlichen Unfallversicherung, der geltenden Normen, der Herstellerangaben und der Betriebsbedingungen eigenverantwortlich festlegen muss.

Konkretisierungen können den Technischen Regeln für Betriebssicherheit (TRBS), insbesondere TRBS 1201 "Prüfungen von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen" und TRBS 1203 "Befähigte Personen" entnommen werden.

Als Hilfskriterien können Prüffristempfehlungen aus Tabellenwerken oder berufsgenossenschaftlichen Informationen dienen; diese müssen aber betriebsspezifisch umgesetzt werden.

Informationen zu Holzbearbeitungsmaschinen, insbesondere zu den Schutzmaßnahmen, liefert auch Kapitel 2.23 "Betreiben von Maschinen zur Holzbe- und -verarbeitung für den Hoch- und Tiefbau" der BGR 500 "Betreiben von Arbeitsmitteln" sowie die BGI 725 "Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz - Schreinereien/ Tischlereien" .