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KomNet-Wissensdatenbank

Begriffsdefinition aus § 5 der Bundesbergverordnung

KomNet Dialog 1631

Stand:

Kategorie: Arbeitszeit, Arbeitsbedingungen > Rechts- und Auslegungsfragen, Sonstiges (8.5) > Rechtsvorschriften

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Frage:

In der Allgemeinen Bundesbergverordnung ABBergV § 5 wird in Abs. (4) der abstrakte Begriff: `...oder mit anderen ungefährlichen und gleichbleibenden Arbeiten an einer ungefährlichen und sich nicht oder kaum verändernden Arbeitsstätte betraut sind...` verwendet. Wo gibt es hierzu Ausführungsbestimmungen, z.B. bei den Berufsgenossenschaften, wo dieser Begriff näher erläutert ist?

Antwort:

Der Unternehmer hat entsprechend § 3 der Allgemeinen Bundesbergverordnung ein Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument zu erstellen, in dem er für jede Tätigkeit und für jede Arbeit das Restrisiko dokumentiert und entsprechende Schutzmaßnahmen veranlasst. Anhand dieses Dokumentes sind regelmäßige Belehrungen der Beschäftigten durchzuführen. In Bezug auf die angesprochenen Ausnahmetatbestände bei der Beaufsichtigung durch verantwortliche Personen entsprechend § 5 Abs. 4 Bundesbergverordnung hat der Unternehmer die in Betracht kommenden Arbeiten und Arbeitsstätten eigenverantwortlich festzulegen und zu begründen, warum in diesen Fällen eine Gefährdung der Beschäftigten nicht gegeben ist. Dies hat schriftlich zu erfolgen und ist Teil des Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokumentes. Er kann sich dabei am Gefährdungspotential der beispielhaft aufgeführten Aufgaben (Wartungs- oder einfache Instandsetzungsaufgaben, Überwachungsaufgaben) orientieren. Eine darüber hinaus gehende Beispielsammlung oder entsprechende Ausführungsbestimmungen gibt es nicht. Auch die Arbeitsstätten, die unter den Ausnahmetatbestand des § 5 Abs. 4 fallen, müssen einmal pro Schicht befahren werden. Die für den Bergbau einschlägigen Gesetze und Vorschriften können im Internet eingesehen werden unter http://www.bergbau-bg.de

Stand: Januar 2003