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KomNet-Wissensdatenbank

Müssen nicht ferngesteuerte Schnelllauftore eine Not-Halt-Einrichtung aufweisen?

KomNet Dialog 16173

Stand: 08.05.2012

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Benutzung von Arbeitsmitteln und Einrichtungen > Sichere Benutzung der Arbeitsmittel

Dialog
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Frage:

BGR 232 - kraftbetätigte Tore "4.7.2 Ferngesteuerte Türen und Tore müssen in Nähe der Flügel mindestens eine gut erkennbare und leicht zugängliche Not-Befehlseinrichtung besitzen, mit der im Gefahrfall die Flügelbewegung zum Stillstand gebracht werden kann." Gilt dies nur ferngesteurte Tore? Unsere nicht ferngesteuerten Schnelllauftore weisen keine Not-Halt-Einrichtung auf. Gibt es eine Verpflichtung diese nachzurüsten? Woraus ergibt sich die Verpflichtung? Wir bekommen diesen Mangel jährlich in das Prüfprotokoll geschrieben. Die Tore wurden aber ohne derartige Einrichtungen montiert. Diese sind inzwischen älter als 10 Jahre.

Antwort:

Für das Betreiben kraftbetriebener Schiebetüren ist die Arbeitsstättenverordnung und sind die dazu erlassenen Technischen Regeln für Arbeitsstätten - ASR relevant (bezüglich Betriebssicherheitsverordnung verweisen wir auf die Erläuterungen in den  Leitlinien zur Betriebssicherheitsverordnung - LV 35 Abschnitt A 2.1).

Neben der berufsgenossenschaftlichen Regel BGR 232 ist für kraftbetätigte Türen und Tore die gleichnamige Arbeitsstättenregel - ASR A1.7  relevant.

Nach Punkt 8 (3) der ASR A 1.7 ist eine Not-Halt Einrichtung erforderlich, wenn im Ergebnis einer Gefährdungsbeurteilung festgestellt wird, dass durch diese Maßnahme eine zusätzliche Sicherheit erreicht werden kann. Abweichend von Satz 1 sind kraftbetätigte Karusselltüren unmittelbar an den Zugangsstellen mit NOT-HALT Einrichtungen auszurüsten. NOT-HALT-Einrichtungen sind so anzubringen, dass sie gut sichtbar und schnell erreichbar sind. Mit der NOT-HALT-Einrichtung soll im Fall einer Gefährdung die Flügelbewegung bewusst zum Stillstand gebracht werden.

Anmerkung: Flügel sind diejenigen beweglichen Anlagenteile, die Tür- oder Toröffnungen schließen oder freigeben. (Ziffer 3.5 ASR A1.7)

Nach dem Arbeitsschutzgesetz ist der Arbeitgeber verpflichtet die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes unter Berücksichtigung der Umstände zu treffen, die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussen. Er hat die Maßnahmen auf ihre Wirksamkeit zu überprüfen und erforderlichenfalls sich ändernden Gegebenheiten anzupassen. Dabei hat er eine Verbesserung von Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten anzustreben. (§ 3 ArbSchG)

Unter § 3a ArbStättV wird konkretisiert:
Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, dass Arbeitsstätten so eingerichtet und betrieben werden, dass von ihnen keine Gefährdungen für die Sicherheit und die Gesundheit der Beschäftigten ausgehen. Dabei hat er den Stand der Technik und insbesondere die vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales nach § 7 Abs. 4 bekannt gemachten Regeln und Erkenntnisse zu berücksichtigen. Bei Einhaltung der im Satz 2 genannten Regeln und Erkenntnisse ist davon auszugehen, dass die in der Verordnung gestellten Anforderungen diesbezüglich erfüllt sind. Wendet der Arbeitgeber die Regeln und Erkenntnisse nicht an, muss er durch andere Maßnahmen die gleiche Sicherheit und den gleichen Gesundheitsschutz der Beschäftigten erreichen.

Wir empfehlen bei den erforderlichen Maßnahmen die DIN EN 12453 "Tore - Nutzungssicherheit kraftbetätigter Tore - Anforderungen" zu berücksichtigen.