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Muss auch auf einer Tagesbaustelle ein Sozialbereich vorgehalten werden, wenn die Arbeitszeit dort unter acht Stunden liegt?

KomNet Dialog 16058

Stand: 16.06.2016

Kategorie: Gestaltung von Arbeitsplätzen > Baustellen > Sonstige Fragen zu Baustellen

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Frage:

Muss auch auf einer Tagesbaustelle (Erd- und Kanalarbeiten mit 2-3 Bauarbeitern) ein Sozialbereich (WC, Waschgelegenheit usw.) vorgehalten werden, wenn die Arbeitszeit dort unter acht Stunden liegt? Wenn ja, wo ist das geregelt und was genau muss vorgehalten werden?

Antwort:

Die Arbeitsstättenverordnung fordert für Baustellen mit wenigen Beschäftigten Waschgelegenheiten und abschließbare Toiletten. (§ 6 Abs. 2 Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV).

Darüber hinaus gelten für Baustellen die zusätzlichen Anforderungen gemäß Nummer 5.2 des Anhangs zur ArbStättV .

Zur Bewertung, ab welcher zeitlichen Dauer die Anforderungen der ArbStättV auf eine Baustelle anzuwenden sind, trifft die Arbeitsstättenverordnung explizit keine Aussage. Im Kommentar zur ArbStättV (Huethig-Jehle-Rehm, ecomed-Verlag) wird zu § 2 Begriffbestimmungen u.a. ausgeführt, dass "in Anlehnung an die Begriffsbestimmungen in der RAB 10 Nr. 4 Orte, an denen nur kurzzeitig einfache Instandhaltungs- einschließlich Instandsetzungs- sowie einfache Reparaturarbeiten und laufende Bauunterhaltungsmaßnahmen geringen Umfangs (z. B. Ausbesserungsarbeiten an Dächern und Fassaden, Austausch von Bodenbelägen, Arbeiten an der Heizung, Badrenovierungen, Verfüllen von Rissen, Verfüllen von Aufbrüchen in Straßenbelägen) durchgeführt werden, nicht unter den Anwendungsbereich der ArbStättV fallen sollten. Hier gilt allein das Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG."

Es muss also auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung (§ 3 ArbStättV) geklärt werden, ob es sich bei den vorgesehenen Bauarbeiten um Bauarbeiten im Sinne der ArbStättV und der RAB 10 handelt oder ob es sich um Arbeiten handelt, die unter die v.g. Tätigkeiten fallen und welche Maßnahmen in Bezug auf Sanitäreinrichtungen letztlich erforderlich sind.