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KomNet-Wissensdatenbank

Ist ein Kellerarchiv als Dauerarbeitsplatz zulässig?

KomNet Dialog 15784

Stand: 13.03.2012

Kategorie: Gestaltung von Arbeitsplätzen > Arbeitsplatz- und Arbeitsstättenbeschaffenheit > Rechts- und Auslegungsfragen, Sonstiges (9.1.11)

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Frage:

Ist ein Kellerarchiv als Dauerarbeitsplatz zulässig? Laut Betreiber handelt es sich nicht um einen Dauerarbeitsplatz, da die Mitarbeiter nicht länger als 4 h dort arbeiten werden.

Antwort:

Maßgebliche Rechtsvorschrift für die Gestaltung von Arbeitsstätten bei der Beschäftigung von Arbeitnehmern ist die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV)einschließlich der dazu bekannt gegebenen Arbeitsstättenregeln.  Diese Verordnung dient der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten beim Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten (§ 1 Absatz 1 der ArbStättV). Verantwortlich für die Umsetzung der Vorschriften ist der Arbeitgeber, der seinen Beschäftigten die Räume zur Verfügung stellt.

Bei derartigen Tätigkeiten im Kellergeschoss ist aus arbeitsschutzrechtlicher Sicht relevant, dass die v. g. arbeitsstättenrechtlichen Vorschriften und Regeln eingehalten werden. Zu nennen sind hier die Forderungen in Bezug auf Tageslichteinfall, Beleuchtung, Lüftung, sowie ausreichende Bewegungs- und Arbeitsfläche und Flucht- und Rettungswege.

Hinweis: Arbeitsplätze sind Bereiche von Arbeitsstätten, in denen sich Beschäftigte bei der von ihnen auszuübenden Tätigkeit regelmäßig über einen längeren Zeitraum oder im Verlauf der täglichen Arbeitszeit nicht nur kurzfristig aufhalten müssen.
Arbeitsräume sind die Räume, in denen Arbeitsplätze innerhalb von Gebäuden dauerhaft eingerichtet sind (§ 2 ArbStättV).

Entgegen der Ausführung in der Frage, liegen nach allgemeiner Auffassung (siehe auch C2 der Leitlinien zur Arbeitsstättenverordnung - LV 40) Arbeitsplätze ("Dauerarbeitsplatz", "ständiger Arbeitsplatz") im Sinne der Definition dann vor, wenn sich Beschäftigte zur Verrichtung ihrer Arbeitsaufgabe in abgrenzbaren Bereichen einer Arbeitsstätte entweder

-mindestens zwei Stunden täglich oder
-an mindestens 30 Arbeitstagen im Jahr aufhalten müssen.

Hierbei ist es unerheblich, ob die Arbeitsaufgabe durchgehend durch einen Beschäftigten erledigt wird oder mehrere Beschäftigte nacheinander diesen Bereich zur Verrichtung ihrer Arbeitsaufgabe aufsuchen müssen. So stellen z. B. die Klassenräume in Schulen Arbeitsplätze für die Lehrer dar, auch wenn sich einzelne Lehrer nur jeweils für eine Unterrichtstunde an diesen Arbeitsplätzen aufhalten müssen.

Entsprechend der v. g Definition gehen wir davon aus, dass es sich bei dem Kellerarchiv um einen Arbeitsraum handelt, in dem sich Beschäftigte bei der von ihnen auszuübenden Tätigkeit regelmäßig über einen längeren Zeitraum oder im Verlauf der täglichen Arbeitszeit nicht nur kurzfristig aufhalten müssen.