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Wo und wie kann ich Zeiten für die Pflege Angehöriger nachträglich anrechnen lassen?

KomNet Dialog 15654

Stand: 10.02.2014

Kategorie: Berufsrückkehr / Wiedereinstieg > Familie und Beruf > Betreuung und Pflege von Angehörigen

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Frage:

Wo und wie kann ich Zeiten für die Pflege Angehöriger nachträglich anrechnen lassen und welche Nachweise müssen dafür erbracht werden? Es geht um die Zeit von 2004 bis 2006.

Antwort:

Um als Angehöriger pflichtrentenversichert zu werden, muss die gesetzlich vorgeschriebene Mindestpflegezeit von 14 Stunden wöchentlich bei der Pflegestufe I erreicht werden. Das überprüft die Rentenversicherung, indem sie einfach die Zeiten des Medizinischen Dienstes übernimmt, die dieser für die Grundpflege und die hauswirtschaftliche Hilfe für den Pflegebedürftigen ermittelt hat.
Es ist zu empfehlen, sich von der Deutschen Rentenversicherung beraten zu lassen, um Aussicht auf eine nachträgliche Anerkennung von Pflegezeiten zu haben (Kontaktadressen in Ihrer Nähe finden Sie in den u.a. Broschüren.

Die Versicherungspflicht für nicht erwerbsmäßig tätige Pflegepersonen ist im § 3 Satz 1 Nr. 1a SGB VI www.gesetze-im-internet.de/sgb_6/__3.html geregelt. Die Versicherungspflicht kommt beim Vorliegen der Tatbestandsvoraussetzungen kraft Gesetzes zustande. Im Regelfall meldet die Pflegekasse des pflegebedürftigen Menschen die Ansprüche zeitnah an die Rentenversicherung. Denn wie alle Beitragszeiten in der Rentenversicherung, unterliegen auch Pflichtbeiträge wegen Pflege der Verjährung (§ 25 SGB IV www.gesetze-im-internet.de/sgb_4/__25.html ).
Demnach verjähren Ansprüche auf Beiträge in vier Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem sie fällig geworden sind. Für die erstmalige Fälligkeit der Beiträge ist der Zeitpunkt maßgebend, zu dem die Pflegekasse die Versicherungspflicht der Pflegeperson festgestellt hat oder ohne Verschulden hätte feststellen können.

Leider scheint es in vorliegenden Fall, dass der Verjährungszeitraum von 4 Jahren überschritten ist.

Ob hier ein Versäumnis der Pflegekasse vorliegt, sollte mit der Pflegekasse des pflegebedürftigen Menschen geklärt werden.

Zur Klärung der weiteren Voraussetzungen kann der "Fragebogen zur Zahlung der Beiträge zur sozialen Sicherung für nicht erwerbsmäßig tätige Pflegepersonen" herangezogen werden, den man bei der Pflegekasse erhält.

Grundsätzliche Bedingungen zur Anrechnung von Rentenzeiten sind: 

  1. Der pflegebedürftige Mensch muss eine Einstufung in eine Pflegestufe nach SGB XI www.gesetze-im-internet.de/sgb_11 haben.
  2. Der Angehörige …
  • muss mindestens 14 Std. in Woche pflegen (auch bei Aufteilung mit einer anderen Person),
  • darf nicht mehr als 30 Std. pro Woche erwerbstätig sein,
  • darf noch keine Altersvollrente, Pension, etc. beziehen,
  • muss das 15. Lebensjahr vollendet haben,
  • darf diese Pflegetätigkeit nicht als selbstständige oder abhängig beschäftigte Pflegekraft berufsmäßig ausüben,
  • kann parallel Arbeitslosengeld, Kurzarbeitergeld, etc. beziehen.
Im vorliegenden Fall sollte ggfs. die Möglichkeit einer freiwilligen Versicherung geklärt werden, um eventuelle Versicherungslücken zu schließen.

Materialien:
Ratgeber Pflege (Bundesgesundheitsministerium)
https://www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/dateien/Publikationen/Pflege/Broschueren/BMG_Ratgeber_Pflege_Internet_110812.pdf

Rente für Pflegepersonen (Deutsche Rentenversicherung)
http://www.deutsche-rentenversicherung.de/cae/servlet/contentblob/89592/publicationFile/16928/rente_fuer_pflegepersonen.pdf

Hinweise:
Information: Die Internetplattform Forum W bietet Frauen und Männern, die nach einer längeren Familienzeit beruflich wieder einsteigen wollen, umfassende Informationen, Anregungen und Servicetipps, die den Jobeinstieg erleichtern und die Chancen beim Wiedereinstieg verbessern.

Beratung: Kostenlose Beratung zur beruflichen Entwicklung bietet ein Förderprogramm des  Landes Nordrhein-Westfalen.Die nächstgelegene professionelle Beratungsstelle ist hier zu finden Weiterbildungsberatung

Förderung: Der Erhalt von Bildungsschecks ist für Berufsrückkehrende möglich, so dass diese – neben Beschäftigten – vom Land Nordrhein-Westfalen, mit Mitteln des Europäischen Sozialfonds, einen Zuschuss  für ihre berufliche Weiterbildungsmaßnahme erhalten können.