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KomNet-Wissensdatenbank

Dürfen in einem Maschinenbaubetrieb private Roller als Fortbewegungsmittel zur Überbrückung größerer Entfernungen eingesetzt werden?

KomNet Dialog 15616

Stand: 22.02.2012

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Rechts- und Auslegungsfragen (1.11) > Fragen zur Betriebssicherheitsverordnung

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Frage:

Dürfen in einem Maschinenbaubetrieb private Roller (Kickroller) als Fortbewegungsmittel zur Überbrückung größerer Entfernungen (Wege) eingesetzt werden? Wenn ja, was ist hierbei zu beachten?

Antwort:

Grundsätzliches zur Bereitstellung oder Eigenbeschaffung von Geräten, die im Betrieb genutzt werden:
Fahrzeuge (Roller, Kickboards), die vom Arbeitgeber bereitgestellt und von Beschäftigten bei der Arbeit benutzt werden, gehören zu den Arbeitsmitteln im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV. Duldet der Arbeitgeber die Nutzung privat beschaffter Geräte im Betrieb, obliegt er ebenfalls den Pflichten der BetrSichV als Arbeitgeber.
In beiden Fällen hat der Arbeitgeber sicherzustellen, dass den Beschäftigten nur Arbeitsmittel (Roller, Kickboards) zur Verfügung gestellt werden, die für die am Arbeitsplatz gegebenen Bedingungen geeignet sind und bei bestimmungsgemäßer Benutzung Sicherheit und Gesundheitsschutz gewährleisten. Die Arbeitsmittel müssen zudem mindestens den Anforderungen des Anhangs 1 der BetrSichV entsprechen.

Da auch bei der Nutzung von Kickboards in der Konstruktion liegende Merkmale zur Gefährdung führen können, werden von den Unfallkassen diese für die Nutzung auf dem Schulweg durchgängig abgelehnt; siehe dazu den Bericht auf Seite 7 unter http://ew.bgetem.de/informationen/bruecke/bruecke_5_2010_bew.pdf und http://www.uk-nord.de/fileadmin/user_upload/pdf/sicherheitstipps/Sicherheitstipp_80.pdf.

Weiter gilt für Arbeitsmittel hinsichtlich Prüfungen zum einen der Grundstz des § 3 Abs. 3 BetrSichV, nach dem der Arbeitgeber für Arbeitsmittel insbesondere Art, Umfang und Fristen erforderlicher Prüfungen ermitteln muss. Ferner hat der Arbeitgeber die notwendigen Voraussetzungen zu ermitteln und festzulegen, welche die Personen erfüllen müssen, die von ihm mit der Prüfung oder Erprobung von Arbeitsmitteln zu beauftragen sind.

Die BetrSichv fordert darüber hinaus, dass Arbeitsmittel, die Schäden verursachenden Einflüssen unterliegen, welche zu gefährlichen Situationen führen können, der Arbeitgeber die Arbeitsmittel entsprechend den nach § 3 Abs. 3 BetrSichV ermittelten Fristen durch hierzu befähigte Personen überprüfen und erforderlichenfalls erproben zu lassen (§ 10 Abs. 2 BetrSichV).
Neben der regelmäßig durchzuführenden technischen Prüfung, bei der die Hinweise des Herstellers zu berücksichtigen sind, ist ein Sichtprüfung vor Benutzung durch den Fahrer obligatorisch.

Innerbetrieblicher Verkehr:
Unter der Annahme, dass ein bedingt öffentliches Betriebsgelände wie ein öffentliches Verkehrsgelände zu sehen ist, müssen dann die relevanten straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften eingehalten werden.
Das Verkehrswegekonzept muss auf die Nutzung der Roller abgestimmt sein. Üblicherweise werden im Freien Wege für den Fahrzeugverkehr von dem Gehverkehr getrennt. Hierbei ist dann festzulegen, welche Spuren für die Roller zu Nutzen sind und welche Gefährdungen untereinander möglich sind. Dann muss geprüft werden, welche Schutzausrüstung für die Nutzung zur Verfügung gestellt werden muss. Für die Teilnahme im öffentlichen Raum wird z.B. Knie-, Ellenbogen-, Hand- und Kopfschutz empfohlen (http://www.jugendrotkreuz.at/fileadmin/oejrk/RF09_Lehremappe_k10.pdf). Ob diese ausreichend ist, muss der Arbeitgeber im Rahmen seiner Gefährdungsbeurteilung betrachten.