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In welchen zeitlichen Abständen sind die Sachkundigenprüfungen bei Fleischereimaschinen durchzuführen?

KomNet Dialog 15554

Stand: 15.02.2012

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Prüfungen (1.13) > Prüffristen

Dialog
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Frage:

In welchen zeitlichen Abständen sind die Sachkundigenprüfungen bei Fleischereimaschinen (Cutter, Koch- und Räucherschränke, Fleischwolf etc.) durchzuführen?

Antwort:

Fleischereimaschinen, die ein Arbeitgeber seinen Beschäftigten zur Verfügung stellt, sind Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung .
Für alle Arbeitsmittel hat der Arbeitgeber auf Grund der Gefährdungsbeurteilung Art, Umfang und Fristen von Prüfungen sowie die prüfende Person festzulegen. Ferner hat der Arbeitgeber die notwendigen Voraussetzungen zu ermitteln und festzulegen, welche die Personen erfüllen müssen, die von ihm mit der Prüfung oder Erprobung von Arbeitsmitteln zu beauftragen sind (§ 3 Abs. 3 BetrSichV).
Unterliegen Arbeitsmittel Schäden verursachenden Einflüssen, die zu gefährlichen Situationen führen können, hat der Arbeitgeber die Arbeitsmittel entsprechend den nach § 3 Abs. 3 ermittelten Fristen durch hierzu befähigte Personen überprüfen zu lassen 10 Abs. 2 BetrSichV).
Das bedeutet, dass nach der Betriebssicherheitsverordnung der Arbeitgeber mittels der Gefährdungsbeurteilung Art, Umfang und Fristen von Prüfungen unter Berücksichtigung der geltenden technischen Regeln, des Regelwerkes der Träger der gesetzlichen Unfallversicherung, der geltenden Normen, der Herstellerangaben und der Betriebsbedingungen eigenverantwortlich festlegen muss.

Relevant sind in diesem Zusammenhang die BGR 154 "Schlachthöfe und Schlachthäuser " und die BGR 229 "Arbeiten in der Fleischwirtschaft " http://publikationen.dguv.de/ .

Die in der BGR 154 genannte Forderung, dass Schutzeinrichtungen, Verriegelungen und Kopplungen an Schlachtmaschinen in regelmäßigen Zeitabständen, mindestens jedoch einmal jährlich, durch einen Sachkundigen auf ihren sicheren Zustand geprüft werden, ist ebenso in die Gefährdungsbeurteilung einzubeziehen wie die Prüfanforderungen an Räucheranlagen gemäß  Ziffer 3.1.6.7 der BGR 229.

Weitere Konkretisierungen sind den Technischen Regeln für Betriebssicherheit (TRBS), insbesondere TRBS 1201 "Prüfungen von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen" und TRBS 1203 "Befähigte Personen" zu entnehmen (www.baua.de/TRBS/).