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KomNet-Wissensdatenbank

Hierarchie des Regelwerkes der Arbeitsschutzvorschriften

KomNet Dialog 1552

Stand: 15.11.2002

Kategorie: Arbeitszeit, Arbeitsbedingungen > Rechts- und Auslegungsfragen, Sonstiges (8.5) > Rechtsvorschriften

Dialog
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Frage:

Bitte erläutern Sie mir die Hierarchie des Regelwerkes, damit ich dieses entsprechend anwenden kann. Was hat bindenden und was lediglich empfehlenden Charakter? Was muß ich 1:1 umsetzen z.B.BGV, BGR, BGI, BGG, Arbeitssicherheitsinformationen ASI, Merkblätter ZH1, etc.? Gelten nur die von meiner Berufsgenossenschaft erlassenen Vorschriften, Informationen etc.? Wir verwenden das Nachschlagewerk vom Carl Heimanns Verlag. Hier wird in der Überschrift meistens vermerkt: 8222 Hauptverband der gewerblichen Berufsgenossenschaften. Gelten solche Schriften dann für alle Betriebe aller gewerblichen Berufsgenossenschaften? Was ist, wenn in der Überschrift eine bestimmte BG angegeben ist? Wie sieht das ganze beim Staatlichen Recht aus? Was muss hier 1:1 umgesetzt werden bzw. ist bindend oder empehlend? Verordnungen, Verwaltungsvorschriften, Technische Regeln, Technische Richtlinien, allgemein anerkannte Regeln der Technik, Stand der Technik, beste verfügbare Technik, DIN-Normen, VDI-Normen, VDE-Normen... etc.

Antwort:

Wie Sie richtigerweise feststellen, existieren auf dem Gebiet des Arbeitsschutzes sehr viele Regelwerke.

Grundsätzlich ist im Arbeitsschutz die Hierachie wie folgt aufgebaut:
- Gesetze,
- Verordnungen,
- Technische Regeln,
- sonstige Vorschriften.

Die Unfallverhütungsvorschriften sind autonomes Satzungsrecht der Berufsgenossenschaften. Berufsgenossenschaftliche Regeln konkretisieren Inhalte aus staatlichen Arbeitsschutzvorschriften und berufsgenossenschaftlichen Vorschriften. Sie sind allgemein anerkannte Regeln für Sicherheit und Gesundheit.

Eine Übersicht über den Aufbau der geltenden Vorschriften bietet im Internet das Bayerische Landesamt für Arbeitsschutz, Arbeitsmedizin und Sicherheitstechnik. Zur Unterstützung der Betriebe in Belangen des Arbeitsschutzes hat der Gesetzgeber das Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (Arbeitssicherheitsgesetz/ASiG) - vom 12. Dezember 1972 verkündet. Die Fachkräfte für Arbeitssicherheit und die Betriebsärzte haben in den Betrieben eine beratende Funktion.

Wir empfehlen, die Fragestellung mit der betrieblichen Fachkraft für Arbeitssicherheit bzw. dem Betriebsarzt zu erörtern. Informationen und Beratung bei konkreten Fragestellungen bieten auch die Arbeitsschutzbehörden der Länder oder die Träger der gesetzlichen Unfallversicherung (Berufsgenossenschaften, Unfallkassen).