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Durch wen müssen ex-relevante Einrichtungen gemäß BetrSichV alle 3 Jahre durch geprüft werden? Muss der Prüftermin der Behörde angezeigt werde?

KomNet Dialog 1546

Stand:

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Explosionsschutz, Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen > Prüfungen (1.4.3)

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Frage:

Müssen gemäß Betriebssicherheitsverordnung explosionsrelevante Einrichtungen, Anlagen usw. entsprechend der Einstufung als Überwachungspflichtige Anlage jetzt a) grundsätzlich durch die Prüfstelle spätestens alle 3 Jahre wiederkehrend geprüft werden (siehe Vorgabe unter §15, Nr. 15 BetrSichV) oder besteht noch Prüfmöglichkeit durch die befähigte Person und b) muss der wiederkehrende Prüftermin für expl.-relevante Anlagen nebst Zubehör tatsächlich der zuständigen Behörde spätestens 6 Monate nach Inbetriebnahme (siehe §15, Abs. 3, Satz 2 BetrSichV) durch den Betreiber angezeigt werden? Falls nein bzw. nur in eingeschränktem Umfang, bitte ich auch um entsprechende Regelwerksverweise.

Antwort:

zu a) Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen die Geräte, Schutzsysteme oder Sicherheits-, Kontroll- oder Regelvorrichtungen im Sinne der Richtlinie 94/9/EG sind oder beinhalten unterliegen wiederkehrenden Prüfungen durch befähigte Personen (nicht zugelassene Überwachungsstelle)- § 15 Abs. 1 Satz 4 BetrSichV -. Die Regelung des § 14 Abs. 3 Satz 1 BetrSichV, dass Geräte, Schutzsysteme oder Sicherheits-, Kontroll- oder Regelvorrichtungen im Sinne der Richtlinie 94/9/EG durch befähigte Personen (vor Inbetriebnahme) geprüft werden können gilt hier entsprechend. zu b) Der wiederkehrende Prüftermin ist der zuständigen Behörde nicht mitzuteilen. § 15 Abs.3 Satz 3 BetrSichV besagt, dass die Mitteilungsfrist nicht gilt für Anlagen nach § 14 Abs. 3 Satz 1 BetrSichV, also für Geräte, Schutzsysteme oder Sicherheits-, Kontroll- oder Regelvorrichtungen im Sinne der Richtlinie 94/9/EG.

Stand: Februar 2003