Inhaltsbereich
Seitentitel

KomNet-Wissensdatenbank

Gibt es ein Gesetz, dass die Verwendung von Knieschützern bei entsprechenden Tätigkeiten vorschreibt?

KomNet Dialog 1541

Stand:

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Persönliche Schutzausrüstung (PSA) > Benutzung von PSA

Dialog
Favorit

Frage:

Gibt es ein Gesetz, dass die Verwendung von Knieschützern bei entsprechenden Tätigkeiten vorschreibt?

Antwort:

Die Verwendung von Knieschützern wurde bislang nicht in einem Gesetz geregelt. Vorschriften zur Bereitstellung von persönlicher Schutzausrüstung werden unter § 4 der Unfallverhütungsvorschrift BGV A1 `Allgemeine Vorschriften` genannt. Dort heißt es: · Ist es durch betriebstechnische Maßnahmen nicht ausgeschlossen, dass die Versicherten Unfall- oder Gesundheitsgefahren ausgesetzt sind, so hat der Unternehmer geeignete persönliche Schutzausrüstungen zur Verfügung zu stellen und diese in ordnungsgemäßem Zustand zu halten. Bei welchen Tätigkeiten den Arbeitnehmern persönliche Schutzausrüstung (hier: Knieschützer) zur Verfügung zu stellen sind, muss der Arbeitgeber in der Gefährdungsbeurteilung gemäß § 5 des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) ermitteln. Beim Erstellen der Gefährdungsbeurteilung sollte der Arbeitgeber die Sicherheitsfachkraft und den Betriebsarzt beteiligen und deren Sachverstand einzuholen. Erforderliche persönliche Schutzausrüstung muss nach § 3 Abs. 3 des ArbSchG der Arbeitgeber kostenlos bereitstellen. Ein geeignetes Forum, Probleme des Arbeitsschutzes anzusprechen, ist der Arbeitsschutzausschuss. Die Arbeitnehmer können gegenüber den Mitgliedern des Arbeitsschutzauschusses (Arbeitgebervertreter, Personalrat, Betriebsarzt, Sicherheitsfachkraft, Sicherheitsbeaufragte) anregen, das Thema im Arbeitsschutzausschuss zu erörtern und das Ergebnis nachfragen. Der Hauptverband der gewerblichen Berufsgenossenschaften (HVBG) bietet im Internet unter http://www.hvbg.de bzw. http://logweb.cnbg.de/goziguv/bgvr.htm alle berufsgenossenschaftlichen Vorschriften und technischen Regeln an. Das Arbeitsschutzgesetz wird im Internet z.B. angeboten unter http://www.gaa.baden-wuerttemberg.de/Vorschriften/Vorschriften.html . Stand: 17.12.02