Inhaltsbereich
Seitentitel

KomNet-Wissensdatenbank

Erfolgt die Prüfung älterer Maschinen nach der Arbeitsmittelbenutzungsverordnung oder der Betriebssicherheitsverordnung?

KomNet Dialog 1538

Stand: 02.07.2009

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Gesundheitsschutz > Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb

Dialog
Favorit

Frage:

Ich habe das Amt der Sicherheitsfachkraft neu übernommen. Bei der Überprüfung der Maschinen stellte ich fest, dass es bis jetzt keine Checklisten gibt bzw. Überprüfungen der Maschinen stattgefunden haben. Wir haben jedoch mehrere ältere Maschinen. Muss ich diese jetzt nachträglich alle überprüfen nach der EG-Maschinen-Benutzungs-Richtlinie? Wenn ja, wo kann ich Checklisten hierfür bekommen?

Antwort:

Mit der am 03.10.2002 in Kraft getretenen Betriebssicherheitsverordnung wurde die Arbeitsmittelbenutzungsverordnung aufgehoben. Nach der Betriebssicherheitsverordnung legt der Arbeitgeber grundsätzlich die Frist, die Art und den Umfang der Prüfungen für die im Betrieb genutzten Arbeitsmittel eigenverantwortlich auf Grund seiner betrieblichen Erfahrung und der Herstellerangaben sowie der Ergebnisse der Gefährdungsbeurteilung fest. Diese Vorschrift gilt grundsätzlich für alle Arbeitsmittel. Nach Anhang 2 der Betriebssicherheitsverordnung sind die Angaben des Herstellers in den Unterlagen des Arbeitsmittels vom Arbeitgeber besonders zu beachten. Darüber hinaus können auf Grund der Gefährdungsbeurteilung Prüfungen des Arbeitsmittels in bestimmten Abständen oder nach einer bestimmten Nutzungsdauer erforderlich sein. Der Arbeitgeber hat Sorge dafür zu tragen, dass die Arbeitsmittel über die gesamte Benutzungsdauer sicher bleiben. Mit der Betriebssicherheitsverordnung wurde für die Prüfung von Arbeitsmitteln der Begriff der befähigten Person eingeführt (§ 10 Betriebssicherheitsverordnung). Die Arbeitsschutzverwaltung NRW bietet unter http://www.arbeitsschutz.nrw.de/asinfo/themen/index.html und dem Link .Betriebsvorschriften für Arbeitsmittel und überwachungsbedürftige Anlagen. den Verordnungstext Informationen zur Umsetzung der Betriebssicherheitsverordnung an. Checklisten zu Überprüfung der Arbeitsmittel sind hier nicht bekannt. Stand: 16.12.02