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KomNet-Wissensdatenbank

Müssen Schutzsysteme wie Explosionsschutzklappen in Futtermittelsilos durch eine zugelassene Überwachungsstelle überprüft werden?

KomNet Dialog 1498

Stand:

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Explosionsschutz, Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen > Prüfungen (1.4.3)

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Frage:

Betriebssicherheitsverordnung: Hiernach sind überwachungsbedürftige Anlagen durch Überwachungsstellen wiederkehrend zu prüfen. Heißt das, dass Schutzsysteme wie z.B. Explosionsschutzklappen in Futtermittelsilos, zukünftig durch eine zugelassene Überwachungsstelle überprüft werden müssen?

Antwort:

Grundsätzlich müssen Schutzsysteme wie Explosionsschutzklappen durch eine zugelassene Überwachungsstelle geprüft werden. Es sei denn, das Schutzsystem ist aufgrund der 11. Verordnung zum Gerätesicherheitsgesetz (Explosionsschutzverordnung) in den Verkehr gebracht worden. Dann können Schutzsysteme auch durch eine befähigte Person wiederkehrend geprüft werden (§ 14 Abs. 3 Satz 1 und 2 Betriebssicherheitsverordnung). Entspricht das Schutzsystem nicht der 11. GSGV oder ist dies wesentlich verändert worden, dann muss eine zugelassene Überwachungsstelle prüfen.

Gemäß § 15 Abs. 1 Satz 4 BetrSichV findet bei wiederkehrenden Prüfungen § 14 Abs. 3 Satz 1 bis 3 Anwendung. Danach können Geräte Schutzsysteme sowie Sicherheits- Kontroll- und Regelvorrichtungen im Sinne der Richtlinie 949EG durch eine befähigte Person geprüft werden. D.h.  nicht dass diese Geräte bereits nach der RL 949EG in den Verkehr gebracht worden sein müssen sondern es sind die Geräte gemeint die der Definition der RL 949EG entsprechen. Insoweit können auch die hier angesprochenen Altanlage von befähigten Personen wiederkehrend geprüft werden. Bei einer anderen Auslegung der Formulierung im Sinne sprich: die Geräte müssten bereits nach der RL 949EG in den Verkehr gebracht worden sein wären die Altanlagen keine überwachungsbedürftigen Anlagen weil sie dann nicht der Definition des  1 Abs. 2 Nr. 3 BetrSichV entsprechen würden.

Stand: Dezember 2002