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KomNet-Wissensdatenbank

Existiert die Vorgabe, dass Kühlräume > 20m² über eine Personennotrufeinrichtung (BGV D4)verfügen müssen, noch?

KomNet Dialog 14938

Stand: 17.11.2011

Kategorie: Gestaltung von Arbeitsplätzen > Arbeitsplatz- und Arbeitsstättenbeschaffenheit > Rechts- und Auslegungsfragen, Sonstiges (9.1.11)

Dialog
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Frage:

Es geht um die Suche nach einer alten Vorgabe aus der ehemaligen BGV D4 §14 Abs.3 bzw. umd die Frage, ob diese Vorgabe in eine anderen Vorschrift übergegangen ist oder parallel existiert? Seinerzeit hieß es darin, dass Kühlräume >20m² über eine Personnotrufeinrichtung verfügen müssen. Wir haben diese Vorgabe seit eh und je beachtet und wollen diese auch aus Arbeitzschutzgründen für einen Neubau umgesetzt haben. Dafür hätten wir gern eine Begründung bzw. Fundstelle. Die Frage ist also, ob die o.g. Vorgabe noch irgendwo aktuell existiert?

Antwort:

Die UVV BGV D 4 "Kälteanlagen, Wärmepumpen und Kühleinrichtungen" (bisherige VBG 20) in der Fassung von Okt. 97 ist aufgehoben.

Die Regelungen der BGV D 4 finden sich überarbeitet in der BG-Regel BGR 500 "Betreiben von Arbeitsmitteln" Kapitel 2.35.

Die entsprechende Vorschrift aus § 14 BGV D 4 findet sich nicht mehr in der BGR 500 Kapitel 2.35.

Nach Ziffer 3.11.3 gilt: "Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, dass Versicherte, die der Gefahr der Unterkühlung ausgesetzt sind, in regelmäßigen Zeitabständen überwacht werden.

Die Überwachung kann dadurch erfolgen, dass einzeln arbeitende Personen in kürzeren Zeitabständen aufgesucht werden oder diese sich melden müssen oder mehrere Personen in Sichtweite arbeiten; siehe auch § 8 der Unfallverhütungsvorschrift "Grundsätze der Prävention" (BGV A1) ......."

Spezielle Vorgaben finden sich auch im Anhang 1 des Kapitels 2.35 der BGR 500.

Die Notrufeinrichtung hat den Zweck, z. B. bei festgefrorenen Türen oder bei ausgefallener Türrahmenheizung, einen Notruf durch den festsitzenden Mitarbeiter abzusetzen. Dies kann aber nur erreicht werden, wenn der Ruf jederzeit von einer Person wahrgenommen wird, die Hilfe leisten kann. Diese Forderung schließt ein, dass die Notrufeinrichtung auch bei Ausfall der allgemeinen Beleuchtung aufgefunden (gesehen) und betätigt werden kann. Als Notrufeinrichtungen können Fernsprecher, Sprechfunk, elektrische Klingel oder mechanische Signaleinrichtung gewählt werden.

Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung muss der Arbeitgeber die Besonderheiten seiner Kälteanlage und den Betrieb bewerten und entsprechende Maßnahmen festlegen. Dabei soll er sich von seiner Fachkraft für Arbeitssicherheit und dem Betriebsarzt beraten lassen. Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung kann dann sein, dass eine Notrufeinrichtung in derartigen Anlagen durchaus vorhanden sein muss.

Mit der Broschüre Technik 32 "Ergonomische Gestaltung von Kältearbeitsplätzen" der BAuA werden die Anforderungen an Kältearbeitsplätze beschrieben und Handlungsempfehlungen zur Einrichtung gegeben.