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Können bei Schäden an Arbeitsmitteln durch die Aufsichtsbehörde noch Prüfungen durch zugelassene Stellen gefordert werden?

KomNet Dialog 1485

Stand:

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Prüfungen (1.13) > Durchführung von Prüfungen

Dialog
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Frage:

§10 Abs.2 BetrSichV: Hiernach sind Arbeitsmittel nach aussergewöhnlichen Ereignissen durch befähigte Personen einer Prüfung zu unterziehen. Heißt das, dass hier keine Prüfung durch eine zugelassen Stelle gefordert wird bzw. gefordert werden kann?

Antwort:

Aus § 10 Abs. 2 Betriebssicherheitsverordnung/BetrSichV selbst kann nicht abgeleitet werden, dass eine Prüfung von Arbeitsmitteln durch zugelassene Stellen nach aussergewöhnlichen Ereignissen durch die Aufsichtsbehörde gefordert werden kann. Allerdings kann die Aufsichtsbehörde entsprechend § 22 Abs. 3 Arbeitsschutzgesetz im Einzelfall anordnen, welche Maßnahme der Arbeitsgeber und die verantwortlichen Personen oder die Beschäftigten zur Erfüllung der Pflichten zu treffen haben, die sich aus dem Arbeitsschutzgesetz selbst und auf Grund des Arbeitsschutzgesetzes erlassenen Rechtsverordnungen - hierunter fällt auch die Betriebssicherheitsverordnung - ergeben. Das kann im Einzelfall auch die Prüfung eines Arbeitsmittels nach einem außergewöhnlichen Ereignisses durch eine zugelassene Stelle sein.