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Wie ist der Termin für die nächste wiederkehrende Prüfung festzulegen, wenn die Hauptprüfung durch die zugelassene Überwachungsstelle an einer Aufzugsanlage verspätet durchgeführt wurde?

KomNet Dialog 14715

Stand: 11.10.2011

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Prüfungen (1.13) > Prüffristen

Dialog
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Frage:

Bei der verspäteten Durchführung der Hauptprüfung durch die zugelassene Überwachungsorganisation an einer Aufzugsanlage wird der Prüfzeitpunkt zurückdatiert. Wo ist dies festgelegt, dass eine Rückdatierung durch den Sachverständen erfolgen muss?

Antwort:

§ 15 Abs. 18 Betriebssicherheitsverordnung besagt, dass "die Frist für die nächste Prüfung mit dem Fälligkeitsmonat und –jahr der letzten Prüfung beginnt."

Wird die Prüfung nicht rechtzeitig durchgeführt, sondern erst nach dem Zeitpunkt der Fälligkeit, wird der Termin für die nächste Prüfung ausgehend vom Zeitpunkt der Fälligkeit anhand der vom Betreiber festgelegten Prüffrist bestimmt.

Dies gilt auch, wenn die Prüfung noch innerhalb der Karenzfrist von zwei Monaten durchgeführt wurde (§ 15 Abs. 18 Satz 6 BetrSichV).