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Wie ist der Begriff "Arbeitstag" in Bezug auf einen (ständigen) Arbeitsplatz nach Arbeitsstättenrecht definiert?

KomNet Dialog 14654

Stand: 05.10.2011

Kategorie: Gestaltung von Arbeitsplätzen > Arbeitsplatz- und Arbeitsstättenbeschaffenheit > Rechts- und Auslegungsfragen, Sonstiges (9.1.11)

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Frage:

In den Leitlinien zur Arbeitsstättenverordnung wird der Begriff Arbeitsplatz näher definiert. Danach liegt ein Arbeitsplatz vor, wenn sich Beschäftigte zur Verrichtung ihrer Arbeitsaufgabe in abgrenzbaren Bereichen einer Arbeitstätte entweder mindestens zwei Stunden täglich oder an mindestens 30 Arbeitstagen im Jahr aufhalten müssen. Hierbei ist es unerheblich, ob die Arbeitsaufgabe durchgehend durch einen Beschäftigten erledigt wird oder mehrere Beschäftigte nacheinander diesen Bereich zur Verrichtung ihrer Arbeitaufgabe aufsuchen müssen. Wie ist der Begriff "Arbeitstag" definiert? Genügen hierfür auch täglich 30 Minuten? Beispiel: Ein Beschäftigter kommt an 30 Tagen im Jahr für jeweils 30 Minuten zur Vorbereitung seiner anschließenden Außendiensttätigkeit in die Arbeitsstätte. Liegt hier ein Arbeitsplatz vor?

Antwort:

Der Begriff "Arbeitstag" wird durch das Arbeitsstättenrecht nicht näher definiert.

Bei der Definition eines Arbeitsplatzes in Anlehnung an die Leitlinien zur Arbeitsstättenverordnung http://lasi.osha.de/de/gfx/publications/lasi_publications.php als Orientierung für Umsetzung der Arbeitsstättenverordnung kommt es in der Praxis oft zu Irritationen und Verunsicherungen. Die dort aufgeführten Beispiele lassen sich nicht in allen Fällen auf die betriebliche Praxis übertragen.

Eine Festlegung inwieweit es sich um einen Arbeitsplatz handelt bedarf um so mehr in spezifischen Fällen einer Einzelfallentscheidung, in der die Erkenntnisse aus einer tätigkeitsbezogenen Gefährdungsbeurteilung einfließen müssen.

Unabhängig davon, ob eine Räumlichkeit als Arbeitsplatz im Sinne des § 2 Abs. 2 der Arbeitsstättenverordnung zu definieren ist, ist auch für diese Räumlichkeit, die z.B. in Anlehnung an Ihrem Beispiel an 30 Tagen im Jahr für eine Arbeitszeit von nur 30 Minuten für Schreibarbeiten mit üblicher Möblierung genutzt wird, u.a. eine gesundheitlich zuträgliche Raumluft entsprechend Ziffer 3.5 des Anhangs zur Arbeitsstättenverordnung zu gewährleisten.

Für Auslegungsfragen empfiehlt sich die Arbeitsschutzbehörde vor Ort zu kontaktieren.  Unter http://lasi.osha.de/de/gfx/systems/laenderkarte.php finden Sie die zuständigen Landesbehörden.