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Welche Entfernungen zu Waschgelegenheiten und Toiletten sind zulässig? Was ist unter "in der Nähe des Arbeitsplatzes" zu verstehen?

KomNet Dialog 14585

Stand: 22.09.2011

Kategorie: Gestaltung von Arbeitsplätzen > Arbeitsplatz- und Arbeitsstättenbeschaffenheit > Wasch- und Umkleideräume

Dialog
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Frage:

Immer wieder lese ich in Texten "in unmittelbarer Nähe" oder "in der Nähe". Gibt es hierzu genaue Definitionen, Meterangaben oder Vorschriften? In meinem Fall handelt es sich um Toiletten und Handwaschbecken. In einer grossen Werkhalle mit mehr als 1000 qm arbeiten zwei Personen, die zum Händewaschen und Händereinigen über eine innerbetriebliche Verkehrsstrasse ins Freie gehen müßten, um in einer anderen Halle sich die Hände zu reinigen oder auch um dort auf Toilette zu gehen. Einige andere Toiletten sind ebenfalls ca. 100-300 m entfernt oder im zweiten Stock eines widerrum anderen Gebäudes. Was ist zumutbar? Die Arbeit selbst ist sehr schmutzig und etwas staubig, sowie ölig und fettig.

Antwort:

Nach den Vorschriften der Arbeitsstättenverordnung - ArbStättVi.v.m.  Anhang  Nr. 4.1 Absatz 1 müssen sich Toiletten sowohl in der Nähe der Arbeitsplätze als auch in der Nähe von Pausen- und Bereitschaftsräumen, Wasch- und Umkleideräumen befinden. 

Die gemäß Übergangsregelung des § 8 der ArbStättV  weiter geltende ASR 37/1 - Toilettenräume fordert dazu, dass die Toilettenräume bzw. die Toiletten innerhalb einer Arbeitsstätte so zu verteilen sind,
- dass sie von ständigen Arbeitsplätzen nicht mehr als 100 m und  
- sofern keine Fahrtreppen vorhanden sind, höchstens eine Geschoßhöhe entfernt sind.
- Der Weg von ständigen Arbeitsplätzen in Gebäuden zu Toiletten soll nicht durchs Freie führen. 


Waschräume sind gemäß Anhang  Nr. 4.1 Absatz 1 ArbStättV in der Nähe des Arbeitsplatzes und sichtgeschützt einzurichten.
Der Begriff "Nähe des Arbeitsplatzes" wird in Bezug auf Waschräume bislang nicht näher konkretisiert.
In den LASI-Leitlinien zur Arbeitsstättenverordnung - LV 40 http://lasi.osha.de/de/gfx/publications/lasi_publications.php wird zu fehlenden Maßzahlen folgendes ausgeführt:
A1 - Fehlende Maßzahlen
Frage:
Die ArbStättV 1975 enthielt für viele Sachverhalte (z.B. Raumabmessungen, Luftraum, Bewegungsfläche am Arbeitsplatz, Lärmrichtwerte, Ruhebühnenabstände, Raumtemperatur in Sanitärräumen) konkrete und quantifizierte Mindestanforderungen. Die ArbStättV 2004 folgt entsprechend der amtlichen Begründung hingegen „der Regelungssystematik der europäischen Arbeitsschutzrichtlinien, nach der Schutzziele und allgemein gehaltene Anforderungen, aber keine detaillierten Verhaltensvorgaben festgesetzt werden. Durch flexible Grundvorschriften soll den Betrieben Spielraum für an ihre Situation angepasste Arbeitsschutzmaßnahmen gegeben werden“. Für eine Übergangszeit bis zum Erlass von Vermutungswirkung auslösenden Regeln für Arbeitsstätten können fehlende Maßzahlen zu Unsicherheiten in der Praxis, z.B. bei Arbeitgebern, Betriebs- und Personalräten, Fachkräften für Arbeitssicherheit oder Aufsichtsbehörden führen.
Wie können im konkreten Einzelfall die abstrakten Zielvorgaben der ArbStättV 2004 umgesetzt werden?

Antwort:
Die ArbStättV 2004 ist vollständig auf der Ermächtigungsgrundlage des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) erlassen worden. Somit hat der Arbeitgeber auch bei der Festlegung erforderlicher Maßnahmen des Arbeitsschutzes zum sicheren und gesundheitsgerechten Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten die allgemeinen Grundsätze des § 4 ArbSchG
zu berücksichtigen. In Nr. 3 des § 4 ArbSchG ist bestimmt, dass bei den Maßnahmen der Stand der Technik, Arbeitsmedizin und Hygiene sowie sonstige gesicherte arbeitswissenschaftliche Erkenntnisse zu berücksichtigen sind.
Vor diesem Hintergrund können die bisher in der ArbStättV 1975 sowie in den fortgeltenden ASR enthaltenen Maßzahlen auch weiterhin als Orientierung zur Konkretisierung der allgemeinen Schutzziele der ArbStättV 2004 herangezogen werden. Ergänzend wird auf die Antwort zur Frage A3 verwiesen.

Fehlen wie im vorliegenden Fall für den Begriff "Nähe des Arbeitsplatzes" in Bezug auf Waschräume konkrete Maßzahlen oder Angaben, ist eine Konkretisierung des Begriffs im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung vorzunehmen. Dabei soll sich der Arbeitgeber von der Fachkraft für Arbeitssicherheit und dem Betriebsarzt beraten und unterstützen lassen.

Der Betriebsrat kann im Rahmen seiner Mitbestimmungsrechte auf die Lage der Waschräume Einfluss nehmen.