Inhaltsbereich
Seitentitel

KomNet-Wissensdatenbank

Hat eine Ausnahme aus dem Jahr 1993 bezüglich einer fehlenden Fahrkorbabschlusstür noch Bestand?

KomNet Dialog 14578

Stand: 21.09.2011

Kategorie: Gesunde Arbeit / Arbeitsschutz > Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Aufzugsanlagen

Dialog
Favorit

Frage:

Personenaufzug ohne Fahrkorbtüre, Baujahr 1966 Für den Aufzug wurde wurde 1993 eine Ausnahmegenehmigung nach § 5 Abs. 1 AufzV i.V.m. TRA 200 beantragt, da die Nutzung auf Dritte ausgedehnt werden sollte und auf Grund der Schachtabmessungen der Einbau von Schiebetüren nicht möglich war. Der Einbau von Faltflügeltüren wurde ebenfalls verworfen, da die Zugangsmöglichkeit, insbesondere für Rollstuhlfahrer nicht oder nur noch eingeschränkt möglich gewesen wäre. Die Ausnahme wurde 1993 erteilt, mit der vom TÜV geforderten Maßgabe an jedem Zugang berührungslose Schutzeinrichtungen (Lichtschranken) einzubauen. Auch nach Inkraftreten der 12. GPSGV wurde keine weitere Nachrüstung gefordert, da die Lichtschranken den Forderungen des DAA-Beschlusses entsprachen. In diesem Jahr hat die ZÜS erstmalig die fehlenden Fahrkorbtüren als erheblichen Mangel aufgeführt. Hat die Ausnahmegenehmigung noch Bestand und erfüllt der Aufzug auf Grund der Ersatzmaßnahme die an ihn zu stellenden Beschaffenheitsanforderungen? Sind bei der geschilderten Betriebsweise trotz Lichtgitter vermeidbare Gefahren für Leben oder Gesundheit der Beschäftigten oder Dritter zu befürchten, die eine Änderung erforderlich machen (§ 27(2) BetrSichV)? Wenn ja, bedeutet dies die Anlage stillzulegen, wenn der Einbau von Fahrkorbtüren nach wie vor nicht möglich ist? Wäre ein Weiterbetrieb in der bisherigen Weise unter bestimmten Voraussetzungen möglich? Wie ist die Situation, wenn keine Ausnahmegenehmigung mehr auffindbar ist?

Antwort:

Seit Inkrafttreten des Arbeitsschutzgesetzes - ArbSchG im Jahr 1996 werden für Arbeitsmittel und seit Inkrafttreten der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV im Jahr 2003 auch für alle überwachungsbedürftigen Anlagen, zu denen mitunter auch Aufzugsanlagen gehören, andere arbeitsschutzrechtliche Vorgaben gefordert, nach denen sich die Arbeitgeber bzw. Betreiber zu richten haben. Nach beiden v. g. Rechtsvorschriften müssen die Verantwortlichen (Arbeitgeber bzw. Betreiber)  Gefährdungsbeurteilungen erstellen, in denen mögliche Gefahren aufzuzeigen und zu bewerten sind, sowie geeignete Maßnahmen zur Minimierung bzw. Beseitigung dieser Gefahren zu realisieren sind.

Bezüglich der Wahl geeigneter Maßnahmen ist er gehalten, vorrangig solche zu wählen, die unabhängig vom Verhalten einzelner Personen wirken und somit von technischer oder baulicher Art sein müssen.
Im Ergebniss der Gefährdungsbeurteilung, sollte der Arbeitgeber zwangsläufig zu der Erkenntnis kommen, dass immer primär Fahrkorbtüren einzubauen sind, da nur diese nach der heutigen Sicherheitstechnik die größte mögliche Sicherheit liefern können.

Sollte jedoch die bisherige Nutzung stark beeinträchtigt werden oder ein solcher Einbau nicht möglich sein, so können alternativ auch Lichtgitter eingebaut werden.
Es wird empfohlen, sich im Vorfeld bei der zugelassenen Überwachungsstelle - ZÜS zu informieren, welche Maßnahme erforderlich wird bzw. sich realisieren lässt.

Hinsichtlich der Bestandskraft von Ausnahmegenehmigungen und der Bewertung der nötigen sicherheitstechnischen Maßnahmen sollten Sie sich auch mit Ihrer zuständigen Arbeitsschutzbehörde in Verbindung setzten und dies bei einer Vor-Ort Besichtigung klären. Unter http://lasi.osha.de/de/gfx/systems/laenderkarte.php finden Sie die zuständigen Landesbehörden.