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Bereitstellung persönlicher Schutzausrüstung Prüfung ortsbeweglicher elektrischer Betriebsmittel

KomNet Dialog 1442

Stand:

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Persönliche Schutzausrüstung (PSA) > Beschaffung und Bereitstellung von PSA

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Frage:

Muss mein Arbeitgeber in der Gebäudereinigerbranche Arbeitsschutzsachen stellen wie z.B. Arbeitshosen Arbeitskittel Jacken SommerWinter Arbeitsschutzschuhe etc.? Wie oft müssen die technischen Geräte überprüft werden:- Staubsauger - Nasssauger - Polier/Scheuermaschinen- Verlängerungskabel etc.?

Antwort:

Nach § 3 Abs.3 des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) muss der Arbeitgeber die persönliche Schutzausrüstung kostenlos bereitstellen. Unter Beteiligung der Sicherheitsfachkraft und/oder des Betriebsarztes sollte festgestellt werden, ob persönliche Schutzausrüstung erforderlich ist. Vorschriften zur Bereitstellung von persönlicher Schutzausrüstung werden unter § 4 der Unfallverhütungsvorschrift BGV A1 `Allgemeine Vorschriften` genannt. Übliche Arbeitskleidung wie Arbeitskittel oder Arbeitshosen sind keine persönliche Schutzausrüstung. Einschlägige Vorschrift für die Prüfung von elektrischen Betriebsmitteln ist die Unfallverhütungsvorschift BGV A2 „Elektrische Anlagen und Betriebsmittel“ (bisher VBG 4) in Verbindung mit den dazu erlassenen Durchführungsanweisungen. In den Durchführungsanweisungen zur BGV A2 werden Richtwerte für Prüffristen, Prüfumfang, Art der Prüfung und Anforderungen an die Prüfer für die Prüfung ortsveränderlicher elektrischer Betriebsmittel genannt. Der Hauptverband der gewerblichen Berufsgenossenschaften (HVBG) bietet im Internet unter http://logweb.cnbg.de/goziguv/bgvr.htm alle berufsgenossenschaftlichen Vorschriften und technischen Regeln an. Grundsätzlich hat der Arbeitgeber gemäß § 5 des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) die für die Beschäftigten mit ihrer Arbeit verbundene Gefährdung zu beurteilen und daraus entsprechende Maßnahmen des Arbeitsschutzes abzuleiten. Stand: 23.10.02