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Sind arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen auch auf Hausmeister in einem Altenzentrum anzuwenden? Müssen Grippeschutzimpfungen angeboten werden?

KomNet Dialog 14371

Stand: 23.08.2011

Kategorie: Gesundheitsschutz > Arbeitsmedizinische Vorsorge > Untersuchungspflichten

Dialog
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Frage:

1. Welche Untersuchungen muss ich Hausmeistern in einem Altenzentrum anbieten? (Angebots- bzw. Pflichtuntersuchung?) Sind Hausmeister ebenso wie die Mitarbeiter in der Pflege nach G42 und G24 zu untersuchen und entsprechende Hepatitis A/B Impfungen anzubieten? 2. Muss der Arbeitgeber allen Mitarbeitern des Altenzentrums eine Grippeimpfung anbieten und auch bezahlen?

Antwort:

Die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge - ArbMedVV regelt die Pflichten von Arbeitgebern und Ärzten hinsichtlich arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen und bezüglich Impfangebote an die Beschäftigten.

Die ArbMedVV nennt im Teil 2 des Anhangs arbeitsmedizinische Pflichtuntersuchungen für bestimmte Tätigkeiten.
Genannt werden u.a.   
- Einrichtungen zur medizinischen Untersuchung, Behandlung und Pflege von Menschen und Betreuung von behinderten Menschen einschließlich der Bereiche, die der Versorgung bzw. der Aufrechterhaltung dieser Einrichtungen dienen,
- bei Tätigkeiten, bei denen es regelmäßig und in größerem Umfang zu Kontakt mit Körperflüssigkeiten, -ausscheidungen oder -gewebe kommen kann; insbesondere Tätigkeiten mit erhöhter Verletzungsgefahr oder Gefahr von Verspritzen und Aerosolbildung auf Hepatitis-A-Virus (HAV, impfräventabel) und Hepatitis-C-Virus (HCV) .

Bei einem Hausmeister eines Altenzentrums ist allgemein nicht davon auszugehen, dass er Tätigkeiten ausübt, die Anlass für Vorsorgeuntersuchungen geben.
Ob Voraussetzungen für Vorsorgeuntersuchungen vorliegen, muss der Arbeitgeber aber grundsätzlich im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung unter Beteiligung des Betriebsarztes ermitteln. Hierbei ist z.B. auch zu ermitteln, ob bzw. in welchem Umfang Wartungs- und Instandsetzungsarbeiten z.B. an sanitären Einrichtungen ausgeführt werden und ob. ggf sich daraus Anforderungen an Vorsorgeuntersuchung ableiten lassen.

Für die im Anhang zur ArbMedVV genannten impfpräventablen Stoffe muss der Arbeitgeber den Beschäftigten im Rahmen der Pflichtuntersuchung nach entsprechender ärztlicher Beratung ein Impfangebot unterbreiten.

Eine Pflicht zum Anbieten einer Grippeschutzimpfung ergibt sich aus der ArbMedVV nicht.
Grippeschutzimpfungen werden vielfach im Rahmen eines betrieblichen Gesundheitsmanagements und/oder auf Grund einer mit dem Betriebs-/Personalrat getroffenen Betriebsvereinbarung angeboten. 
Auf die Informationen der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung zur Grippeschutzimpfung unter  www.bzga.de/pdf.php?id=b0de2171f7e3030a7bf81b9100dff4c5 weisen wir hin.

Hinweise:
Die berufsgenossenschaftlichen Grundsätze für arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen aus den Bereich der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung - DGUV http://publikationen.dguv.de haben einen empfehlenden Charakter. Sie stellen Hinweise für den beauftragten Arzt dar und entsprechen den allgemein anerkannten Regeln der Arbeitsmedizin. 
Zur Anpassung an die ArbMedVV werden die BGI 504-ff daher -sofern noch nicht erfolgt- zukünftig als Handlungsanleitung für die arbeitsmedizinische Vorsorge formuliert (siehe z.B. auch BGI 504-42 - Auswahlkriterien für die spezielle arbeitsmedizinische Vorsorge nach dem Berufsgenossenschaftlichen Grundsatz G 42 "Tätigkeiten mit Infektionsgefährdung" http://publikationen.dguv.de/dguv/pdf/10002/i-504-42.pdf  
Auf die weiteren Informationen unter www.dguv.de/inhalt/praevention/fachaus_fachgruppen/arbeitsmedizin/index.jsp insbesondere die Leitfäden für Betriebsärzte www.dguv.de/inhalt/praevention/fachaus_fachgruppen/arbeitsmedizin/produkte/leitfaeden/index.jsp weisen wir hin.