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In welchen Regelwerken ist die Lagerung von Gefahrstoffen/brennbaren Flüssigkeiten geregelt?

KomNet Dialog 14314

Stand: 15.08.2011

Kategorie: Gesunde Arbeit / Arbeitsschutz > Chemische Belastungen und Beanspruchungen > Lagerung von Gefahrstoffen

Dialog
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Frage:

In welchen Regelwerken ist die Lagerung von Gefahrstoffen/brennbaren Flüssigkeiten geregelt? Gibt es anschauliche Beispiele, die das Thema praxisnah und verständlich vermitteln? Wie müssen Lagerräume (stationär oder beweglich) gestaltet sein? Ab wann ist die Lagerung von Gefahrstoffen/brennbaren Flüssigkeiten anzeigepflichtig?

Antwort:

Für die Lagerung von Lagerung Gefahrstoffen/brennbaren Flüssigkeiten gilt ein sehr komplexes Vorschriften und Regelwerk, wobei die jeweils anzuwendenden Vorschriften und Regelwerke sich insbesondere nach Art und Menge der Lagerprodukte richten:
- Gefahrstoffverordnung - GefstoffV i.V.m. den Technischen Regeln für Gefahrstoffe - TRGS insbesondere TRGS 510 "Lagerung von Gefahrstoffen in ortsbeweglichen Behältern"
 
- Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV i.V.m. den übergangsweise weiter geltenden
Technischen Regeln für brennbare Flüssigkeiten - TRbF wie TRbF 020 "Läger",
Technischen Regeln Druckgase - TRG wie TRG 280 "Betreiben von Druckgasbehältern" sowie die neuen 
Technischen Regeln für Betriebssicherheit - TRBS wie  TRBS 1201-5 "Prüfung von Lageranlagen, Füllstellen, Tankstellen und Flugfeldbetankungsanlagen, soweit entzündliche, leichtentzündliche oder hochentzündliche Flüssigkeiten gelagert oder abgefüllt werden, hinsichtlich Gefährdungen durch Brand und Explosion"

Lageranlagen, Füllstellen und Tankstellen für leichtentzündliche oder hochentzündliche Flüssigkeiten bedürfen der Erlaubnis unter den im § 13 BetrSichV genannten Rahmenbedingungen. Dieses gilt demzufolge soweit entzündliche, leichtentzündliche oder hochentzündliche Flüssigkeiten gelagert oder abgefüllt werden:
a.Lageranlagen mit einem Gesamtrauminhalt von mehr als 10.000 Litern,
b.Füllstellen mit einer Umschlagkapazität von mehr als 1000 Litern je Stunde,
c.Tankstellen und Flugfeldbetankungsanlagen sowie
d.Entleerstellen mit einer Umschlagkapazität von mehr als 1000 Litern je Stunde.

Wir weisen auch darauf hin, dass die 4. Verordnung zum Bundesimmissionsschutzgesetz - 4. BImSchV (VO über genehmigungsbedürftige Anlagen) unter Abschnitt 9 des Anhangs mengenabhängig Genehmigungspflichten für die Lagerung, Be- und Entladen von Stoffen und Zubereitungen vorsieht.
Bei wassergefährdenden Stoffen sind zudem die wasserrechtlichen Vorschriften, insbesondere VAWS zu beachten. Auskunft zu wasserrechtlichen Vorgaben erteilen in NRW die unteren Wasserbehörden der Kreise und kreisfreien Städte. (http://www.umwelt.nrw.de/umwelt/wasser/wassergefaehrdung/ansprechpartner/index.php) .

Auf Grund der Komplexität der Thematik können wir Ihnen keine Beispiele anbieten, in denen die Thematik zusammengefasst dargestellt wird. Vielmehr muss im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung ermittelt werden, welche Gefährdungen vorliegen und welche Maßnahmen getroffen werden müssen (siehe auch www.gefaehrdungsbeurteilung.de/de ).
Auf den Leitfaden des VCI für die Zusammenlagerung von Chemikalien  sowie die Informationen unter www.gefahrstoffe-im-griff.de/ weisen wir hin.

Arbeitsschutzvorschriften können Sie unter www.arbeitsschutz.nrw.de/Service/rechtsvorschriften/index.php -> Rechtsvorschriften Arbeitsschutz oder www.gaa.baden-wuerttemberg.de/servlet/is/16032 bzw. www.baua.de aufrufen.