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KomNet-Wissensdatenbank

Wie kann ein Fahrer nachweisen, dass er am Wochenede nur privat gefahren ist?

KomNet Dialog 14290

Stand: 10.08.2011

Kategorie: Arbeitszeit, Arbeitsbedingungen > Sozialvorschriften im Straßenverkehr > Arbeitszeit von Kraftfahrern

Dialog
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Frage:

Ein Berufskraftfahrer fährt montags bis samstags innerhalb der zulässigen Lenk- und Ruhezeiten, Arbeitszeiten einen LKW über 7,5 t europaweit. Er möchte am Wochenende -privater Transport innerhalb des Freundeskreises) einen 18 t LKW mit eingebautem digitalem Kontrollgerät fahren. Hier ist er aber kontrollgerätepflichtig. Wie kann er bei Kontrollen glaubhaft machen, dass er privat gefahren ist?

Antwort:

Gem. Art. 3 Buchst. h der VO (EG) 561/2006 sind Fahrzeuge oder Kombinationen mit einer zulässigen Höchstmasse von nicht mehr als 7,5 t, die zur nichtgewerblichen (privaten) Güterbeförderung ( Nutzung ) verwendet werden, von den Bestimmungen dieser Verordnung und der VO (EWG ) 3821/85 freigestellt der KomNet-Datenbank.

Bei Fahrzeugen über 7,5t zulässige Gesamtmasse ist die Ausnahme im o.g. Sinne nicht mehr möglich. Sie sind nicht von den Vorschriften ausgenommen. Das bedeutet, dass es dann unerheblich ist, ob gewerblich oder privat gefahren wurde. Lenk- und Ruhezeiten sind auch bei diesen Privatfahrten einzuhalten.

Hinweis: Bei diesen Fahrzeugen besteht eine Pflicht zur Nutzung eines Fahrtenschreibers auch nach § 57a StVZO www.verkehrsportal.de/stvzo/stvzo_57a.php .