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KomNet-Wissensdatenbank

Darf ein Anlagenbetreiber auch andere Unternehmen mit der Durchführung von Wartungsarbeiten beauftragen, wenn der Hersteller sich bestimmte Tätigkeiten vorbehält?

KomNet Dialog 14277

Stand: 08.08.2011

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Benutzung von Arbeitsmitteln und Einrichtungen > Reparaturen, Wartungsarbeiten

Dialog
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Frage:

In der Betriebsanleitung einer Maschine wird darauf hingewiesen, dass bestimmte Wartungsarbeiten ausschließlich vom Hersteller durchgeführt werden dürfen. Für die Durchführung dieser Arbeiten sind in der Betriebsanleitung keine Anweisungen zum sicheren Warten oder der dabei zu treffenden Schutzmaßnahmen enthalten. Kann der Anlagenbetreiber auch andere Unternehmen mit der Durchführung der Wartungsarbeiten beauftragen? Welche Informationen müsste der Anlagenbetreiber diesen Unternehmen bereitstellen?

Antwort:

Maßgebliche Arbeitsschutzvorschrift für die Bereitstellung von Arbeitsmitteln durch Arbeitgeber sowie für die Benutzung von Arbeitsmitteln durch Beschäftigte bei der Arbeit, ist die Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV.
In der BetrSichV wird keine Aussage dazu getroffen, inwieweit vom Hersteller für Wartungsarbeiten in der Betriebsanleitung getroffene Regelungen für den Arbeitgeber bindend sind. 
Mögliche Gefährdungen und nötige Maßnahmen muss der Arbeitgeber grundsätzlich auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung ermitteln und festlegen. Dabei sind auch die Angaben des Herstellers in der Betriebsanleitung einzubeziehen. 
Diese Vorgehensweise wird auch in der TRBS 1112 - Instandhaltung www.baua.de/trbs ,insbesondere unter Ziffer 4.1.1, gefordert.

Das bedeutet aus arbeitsschutzrechtlicher Sicht, dass ein Arbeitgeber letztlich eigenverantwortlich entscheiden muss, welche Wartungsarbeiten er entgegen der Empfehlung des Herstellers nicht von diesem durchführen lässt.
Hierbei muss der Arbeitgeber aber die Anforderung der BetrSichV einhalten, dass die Wartungsarbeiten nur durch geeignete, unterwiesene oder beauftragte  Beschäftigte duchgeführt werden dürfen. Sie müssen durch ihre berufliche Ausbildung oder Fortbildung über die notwendigen Sachkenntnisse zur Durchführung des Instandhaltungs-/Wartungsauftrages verfügen.
Vor der Vergabe von Wartungsarbeiten an Fremdfirmen müssen die Sicherheitsanforderungen sowie die Anforderungen an die Qualifikation des Instandhaltungspersonals festgelegt werden. (Anhang 2 Ziffer 2.4 BetrSichV i.V.m. TRBS 1112 Ziffer 3.2).

Auf die BGI 577 - Instandhalter http://publikationen.dguv.de weisen wir hin.