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KomNet-Wissensdatenbank

Muss der Arbeitgeber eine Küche zum Aufwärmen von Speisen einrichten? Falls ja, wer muss diese sauber halten?

KomNet Dialog 14256

Stand: 04.08.2011

Kategorie: Gestaltung von Arbeitsplätzen > Arbeitsplatz- und Arbeitsstättenbeschaffenheit > Sonstige Sozialräume

Dialog
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Frage:

1.Muss im Zwei-Schichtsystem in einem LKW-Reparaturbetrieb der Arbeitgeber eine Vorrichtung (Küche) schaffen, um Speisen und Getränke zu kühlen oder aufzuwärmen (und evtl. auch zum Kochen)? 2.Fällt die Küche dann in den Begriff Arbeitsstätte? 3. Hat der Arbeitgeber dann für die Sauberkeit und den hygienischen Zustand zu sorgen? Muss er einen Reinigungsdienst beauftragen oder kann er die Mitarbeiter zwingen, die Küche und Küchengeräte (z.B. Backofen, Heizplatten, Mikrowelle usw. ) zu putzen?

Antwort:

Wann der Arbeitgeber einen Pausenraum einzurichten hat, ergibt sich aus § 6 Abs.3 der Arbeitsstättenverordnung -ArbStättV- in Verbindung mit Ziffer 2 der (alten) Arbeitsstätten-Richtlinie ASR 29/1-4. Die Arbeitsstätten-Richtlinien gelten, solange sie nicht durch Technische Regeln für Arbeitsstätten ersetzt wurden, gemäß den Übergangsbestimmungen bis zum 31. Dezember 2012 fort und können als Orientierung zur Konkretisierung der allgemeinen Schutzziele der ArbStättV herangezogen werden.

Für einen LKW-Reparaturbetrieb ist demnach unabhängig von der Anzahl der Mitarbeiter ein Pausenraum zur Verfügung zu stellen.

Die Einrichtung eines Pausenraums ist unter Ziffer 5 der ASR 29/1-4 beschrieben. Demnach ergibt sich ein Bedarf für Vorrichtungen zum Anwärmen und zum Kühlen von Speisen und Getränken, wenn keine Betriebskantine zur Verfügung steht.

Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung hat der Arbeitgeber festzustellen, ob die Beschäftigten Gefährdungen beim Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten ausgesetzt sind oder ausgesetzt sein können. Ist dies der Fall, hat er alle möglichen Gefährdungen der Gesundheit und Sicherheit der Beschäftigten zu beurteilen und entsprechend dem Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung Schutzmaßnahmen, u.a. nach hygienischen Gesichtspunkten, festzulegen. Dies gilt auch für den Pausenraum einschließlich seiner Einrichtung, da dieser gemäß § 2 Abs.4 ArbStättV zur Arbeitsstätte gehört.

Im Ergebnis hat der Arbeitgeber somit auch für die Sauberkeit und Hygiene im Pausenraum zu sorgen. Ob er damit einen Reinigungsdienst oder eigene Mitarbeiter beauftragt, ist keine Frage des Arbeitsschutzes. Unterschiedliche Auffassungen hierzu sind arbeitsrechtlicher Natur und können von KomNet nicht beantwortet werden. 

Eine Übersicht der aktuell geltenden Vorschriften und Regeln zu Arbeitsstätten wird unter www.baua.de/de/Themen-von-A-Z/Arbeitsstaetten/Arbeitsstaettenrecht.html angeboten.