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Dürfen Mitarbeiter im Rahmen der Arbeitnehmerüberlassung durch den Entleiher regelmäßig und rechtssicher unterwiesen werden?

KomNet Dialog 13830

Stand: 01.06.2011

Kategorie: Betriebliches Arbeitsschutzsystem > Arbeitsschutzorganisation, Arbeitsschutzmanagement > Einweisung, Unterweisung

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Frage:

Dürfen Mitarbeiter im Rahmen der Arbeitnehmerüberlassung durch den Entleiher regelmäßig und rechtssicher unterwiesen werden? Ist dazu eine schriftliche Vereinbarung zwischen Ver- und Entleiher notwendig?

Antwort:

Verleiher und Entleiher schließen über die Arbeitnehmerüberlassung einen schriftlichen Vertrag. Darin sind die Person(en), die wahrzunehmenden Tätigkeiten sowie die Arbeitsbereiche, das Entgelt und auch arbeitsschutzrechtliche Aspekte festzulegen.

Der Entleiher setzt die überlassene Person wie eigene Beschäftigte ein. Er hat die Weisungsbefugnis gegenüber den Entliehenen. Er ist verantwortlich für den Einsatz des Beschäftigten, also auch für deren Arbeits- und Gesundheitsschutz, wie z.B. für persönliche Schutzausrüstungen und Unterweisungen, sofern nicht im Arbeitnehmerüberlassungsvertrag anderes festgelegt ist. Der Verleiher hat weiterhin Arbeitgeberfunktion. 

Konkret bedeutet dies, dass die Beschäftigten vor dem Einsatz allgemein und tätigkeitsspezifisch im Zeitarbeitsunternehmen unterwiesen werden. Die Unterweisungen werden mindestens einmal jährlich sowie aus gegebenen Anlässen wiederholt. Die arbeitsplatzspezifische Unterweisung übernimmt in jedem Fall der Entleiher – D.h. die Einweisung in die Arbeitsaufgabe, -abläufe und die Unterweisung im sicheren und gesundheitsgerechten Arbeiten erfolgt durch den Entleiher. Grundsätzlich kann zwischen Verleiher und Entleiher vereinbart werden, wer die tätigkeitsspezifische Unterweisung vornimmt.

Auf § 11 Abs. 6 des zutreffenden Arbeitnehmerüberlassungsgesetz - AÜG (http://bundesrecht.juris.de/a_g/__11.html) weisen wir hin.

Wichtige Informationen erhalten Sie in dem VBG-Branchenleitfaden BGI 5020 (Zeitarbeit – sicher, gesund und erfolgreich) sowie in der VBG-Fachinformation BGI 5021 (Zeitarbeit nutzen – sicher, gesund und erfolgreich) der Verwaltungsberufsgenossenschaft (www.vbg.de/zeitarbeit/).