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KomNet-Wissensdatenbank

Fallen Fahrten mit dem LKW vom Betriebshof zur Werkstatt wg. Hauptuntersuchung an Samstagen unter die Bestimmungen der Fahrpersonalvorschriften?

KomNet Dialog 13685

Stand: 14.06.2012

Kategorie: Arbeitszeit, Arbeitsbedingungen > Arbeitszeitberatung und -gestaltung > Rechts- und Auslegungsfragen, Sonstiges (8.1.8)

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Frage:

Fallen Fahrten vom Betriebshof zur Werkstatt an Samstagen unter die Bestimmungen der Richtlinie 561/2006, oder handelt es sich hierbei um Überführungsfahrten? Der Grund der Fahrt: Der Lkw muss zu Hauptuntersuchung, es ist also keine Probe- oder Überprüfungsfahrt. Gibt es eine unterschiedliche Bewertung der beschriebenen Fahrt, wenn ein Verwaltungangestellter oder hauptberuflicher Kraftfahrer fährt ?

Antwort:

Nur Probefahrten im Rahmen von Reparatur- oder Wartungsarbeiten fallen unter die Ausnahme des Art. 3 Buchst. g der VO (EG) 561/2006  . Überführungsfahrten zur Werkstatt (Hol- und Bringfahrten) fallen nicht unter die Ausnahmeregelung des Art. 3 Buchst. g der VO (EG) 561/2006 .

Wer dabei das Fahrzeug fährt, ist unerheblich. Der Fahrer ist verpflichtet seine Fahrerkarte oder, bei analogem Kontrollgerät, die Tachoscheibe zu benutzen und unterliegt weiterhin allen Rechtsvorschriften der VO(EG)561/2006 sowie den einschlägigen Vorschriften des Arbeitszeitgesetzes, insbesondere § 21a ArbZG.

Auf die Informationen unter www.bag.bund.de weisen wir hin.