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KomNet-Wissensdatenbank

Fallen Fahrten mit dem LKW vom Betriebshof zur Werkstatt wg. Hauptuntersuchung an Samstagen unter die Bestimmungen der Fahrpersonalvorschriften?

KomNet Dialog 13685

Stand: 13.10.2020

Kategorie: Arbeitszeit, Arbeitsbedingungen > Sozialvorschriften im Straßenverkehr > Sonstige Fragen (8.6.7)

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Frage:

Fallen Fahrten vom Betriebshof zur Werkstatt an Samstagen unter die Bestimmungen der Richtlinie 561/2006, oder handelt es sich hierbei um Überführungsfahrten? Der Grund der Fahrt: Der Lkw muss zu Hauptuntersuchung, es ist also keine Probe- oder Überprüfungsfahrt. Gibt es eine unterschiedliche Bewertung der beschriebenen Fahrt, wenn ein Verwaltungangestellter oder hauptberuflicher Kraftfahrer fährt ?

Antwort:

In den "Hinweise zu den Sozialvorschriften im Straßenverkehr -Rechtsvorschriften" ist hierzu unter 2.1.12 Hol- und Bringdienste folgendes nachzulesen:


"Fahrten im Rahmen von Hol- und Bringdiensten von Werkstätten sind dann vom Anwendungsbereich der Sozialvorschriften ausgenommen, wenn solche Fahrten bis maximal 100 km auf direktem Wege vom Kunden zur Werkstatt oder umgekehrt und als sogenannte Leerfahrt (unbeladen; ohne Transportgut) von einem Werkstattmitarbeiter durchgeführt werden, dessen Hauptaufgabe nicht die Fahrtätigkeit ist. Das Fahrzeug muss dabei von einem Werkstattangehörigen im Auftrag der Werkstatt geführt werden. Der Fahrtenschreiber kann auf OUT gestellt werden.


Überführungsfahrten von Altfahrzeugen z.B. zur Verschiffung ins Ausland unterliegen grundsätzlich den Sozialvorschriften im Straßenverkehr."