Inhaltsbereich
Seitentitel

KomNet-Wissensdatenbank

Fallen Dienstreisen mit öffentlichen Verkehrsmitteln unter das Arbeitsverbot an Sonn- und Feiertagen?

KomNet Dialog 13656

Stand: 10.05.2011

Kategorie: Arbeitszeit, Arbeitsbedingungen > Arbeitszeitberatung und -gestaltung > Sonn- und Feiertagsarbeit

Dialog
Favorit

Frage:

Die Dauer einer Hin- und Rückfahrt einer Dienstreise gilt nach BAG vom 11.07.2006 - 9 AZR 519/05 - nicht als Arbeitszeit im Sinne des § 2 Abs. 1 ArbZG bei Vorgabe der Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel und Freistellung, wie diese Zeit genutzt wird. Das BAG wertet dies als "Ruhezeit". Ist bei Dienstfahrten unter diesen Voraussetzungen gleichwohl das Beschäftigungsbverbot nach § 9 Abs. 1 ArbZG an Sonn- und Feiertagen zu beachten?

Antwort:

Dienstreisen mit öffentlichen Verkehrsmitteln an Sonn- und Feiertagen fallen nicht unter das Arbeitsverbot gemäß § 9 Arbeitszeitgesetz - ArbZG. Es wird dabei allerdings vorausgesetzt, dass es, wie auch in dem angesprochenen BAG-Urteil www.arbeitsrecht.de/newsletter/archiv/2007/die-dienstreise-in-der-aktuellen-rechtsprechung-17-2007.php ausgeführt, dabei dem Arbeitnehmer überlassen bleibt, wie er die Zeit nutzt.