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Welche Überprüfungsaufgaben ergeben sich für eine Fachkraft für Arbeitssicherheit aus § 6 Nr. 2 ASiG? Handelt es sich dabei um Prüfungen gemäß § 10 Betriebsicherheitsverordnung?

KomNet Dialog 13088

Stand: 16.12.2014

Kategorie: Betriebliches Arbeitsschutzsystem > Beauftragte / Bestellte > Sicherheitsfachkraft

Dialog
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Frage:

Ich bin Sicherheitsfachkraft im Bereich Photovoltaik. Es gibt im Bereich Facility Ver- und Entsorgungsanlagen für chemische Stoffe, Abluftanlagen etc. Ich werde nun angewiesen, alle derartigen Anlagen "abzunehmen". Im ASiG §6 Nr. 2 ist die Aufgabe der SiFa: ... 2. die Betriebsanlagen und die technischen Arbeitsmittel insbesondere vor der Inbetriebnahme und Arbeitsverfahren insbesondere vor ihrer Einführung sicherheitstechnisch zu überprüfen,.. Was heißt im allgemeinen und in diesem Zusammenhang "überprüfen"? Worin unterscheidet sich "Überprüfen" vom "Prüfen". Handelt es sich bei diesem Auftragt um das Prüfen vor Inbetriebnahme nach § 10 (1) BetrSichV?

Antwort:

Nach § 5 Arbeitssicherheitsgesetz -ASiG- hat der Arbeitgeber Fachkräfte für Arbeitssicherheit (Sicherheitsingenieure, -techniker, -meister) schriftlich zu bestellen und ihnen die in § 6 ASiG genannten Aufgaben zu übertragen, … 
Die Fachkräfte für Arbeitssicherheit haben die Aufgabe, den Arbeitgeber beim Arbeitsschutz und bei der Unfallverhütung in allen Fragen der Arbeitssicherheit einschließlich der menschengerechten Gestaltung der Arbeit zu unterstützen.

Nach § 6 Nr. 2 ASiG hat die Fachkraft die Betriebsanlagen und technischen Arbeitsmittel insbesondere vor der ersten Inbetriebnahme und Arbeitsverfahren vor ihrer Einführung sicherheitstechnisch zu überprüfen.

Aus dem Wortlaut der Vorschrift folgt, dass es sich nicht um eine erschöpfende Aufgabenbeschreibung handelt. Die Fachkraft für Arbeitssicherheit ist vielmehr stets gefragt, wenn aus Gründen des Arbeitsschutzes Prüfungen erforderlich sind. Sie hat zu klären, ob die Sicherheit einer Anlage oder Arbeitsmittels, die bei der ersten Inbetriebnahme festgestellt worden ist, noch fortbesteht. Die Prüfungen, auf die § 6 Nr. 2 ASiG hinweist, sind deshalb in angemessenen Zeiträumen, nach Änderungen oder Instandsetzungen, nach Störfällen oder Schadensfällen, mindestens auf äußerlich erkennbare Schäden oder Mängel zu überprüfen. Sicherheitseinrichtungen zur Beseitigung von Gefahren müssen regelmäßig gewartet und auf ihre Funktionsfähigkeit geprüft werden. Wann die Prüfung zu wiederholen ist, wenn nicht Fristen durch den Arbeitgeber oder durch Schutzvorschriften festgelegt sind, ist von der Fachkraft für Arbeitssicherheit selbst zu bestimmen.
 
Alle diese Prüfungen obliegen der Fachkraft für Arbeitssicherheit, soweit nicht in speziellen Vorschriften vorgesehen ist, dass die Prüfungen von sachkundigen Personen / befähigten Personen oder Sachverständigen / zugelassenen Überwachungsstellen durchgeführt werden müssen, an die persönliche / sachliche Anforderungen gestellt werden, die die Fachkraft für Arbeitssicherheit nicht erfüllt. So obliegen Prüfungen, soweit es sich um überwachungsbedürftige Anlagen handelt, den zugelassenen Überwachungsstellen oder, soweit es sich um Arbeitsmittel handelt, im Regelfall befähigten Personen. Eine Fachkraft für Arbeitssicherheit kann aber, z. B. wenn sie die Anforderungen an eine befähigte Person erfüllt, als Befähigter eingesetzt werden. Damit wird sie zu einer weisungsberechtigten Person. Ihre Tätigkeit geht dann über ihre Aufgabe nach dem ASiG hinaus. Sie kann nicht auf die Einsatzzeit angerechnet werden.

Das bedeutet, dass es nicht Aufgabe der Fachkräfte für Arbeitssicherheit ist, die dem Arbeitgeber obliegenden Aufgaben oder Pflichten wahrzunehmen.