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Wieviele Toiletten werden für Beschäftigte im Krankenhaus benötigt? Wie groß muss der Sozialraum sein?

KomNet Dialog 13068

Stand: 18.06.2012

Kategorie: Gestaltung von Arbeitsplätzen > Arbeitsplatz- und Arbeitsstättenbeschaffenheit > Pausenräume

Dialog
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Frage:

Ich arbeite im OP eines Krankenhauses. Im normalen Arbeitsalltag sind täglich ca. 25 Pflegekräfte anwesend, hinzu kommen temporär ca. 15 Chirurgen. Für Damen und Herren steht jeweils eine Toilette zur Verfügung. Meine Frage: Ist das ausreichend für diese Personenanzahl? Unser Sozialraum (Küche und gleichzeitig Speiseraum) ist ca. 15 qm groß mit 6 Sitzplätzen. Auch hierzu meine Frage: Ist das ausreichend?

Antwort:

Beim Errichten und Betreiben einer Arbeitsstätte muss ein Arbeitgeber die Anforderungen der Arbeitsstättenverordnung - ArbStättVeinhalten.
Findet in einer Arbeitsstätte Umgang mit gefährlichen Stoffen statt wie Gefahrstoffe oder biologische Arbeitsstoffe, sind zudem die Bestimmungen der diesbezüglichen speziellen Rechtsvorschriften wie Gefahrstoffverordnung und Biostoffverordnung einschließlich des dazu erlassenen technischen Regelwerkes einzuhalten.

Nach der ArbStättV hat der Arbeitgeber Toilettenräume bereitzustellen .... und für Männer und Frauen getrennt einzurichten oder eine getrennte Nutzung zu ermöglichen. Im Anhang zur ArbStättV wird in Nr. 4.1 Absatz 1 aufgeführt, dass Toilettenräume mit verschließbaren Zugängen, einer ausreichenden Anzahl von Toilettenbecken und Handwaschgelegenheiten zur Verfügung zu stellen sind.

Nach § 8 der ArbStättVgelten die bestehenden Arbeitsstättenrichtlinien – ASR – weiter, bis entsprechende neue Regeln durch den Ausschuss für Arbeitsstätten erarbeitet und durch das Bundesministerium für Arbeit bekannt gemacht werden, längstens jedoch bis 31.12.2012.
Die ASR 37/1 - Toilettenräume www.gaa.baden-wuerttemberg.de/servlet/is/16486/ fordert Toiletten für die Beschäftigten.
Danach werden bis 10 (25) männliche Beschäftigte mindestens 1 (2) Toilette und 1 (2) Bedürfnisstand und bis 10 (20)weibliche Beschäftigte mindestens 1 (2) Toilette gefordert.
Zu beachten ist, dass sich die Toiletten sowohl in der Nähe der Arbeitsplätze als auch in der Nähe von Pausen- und Bereitschaftsräumen, Wasch- und Umkleideräumen befinden sollen.
Die Toilettenräume bzw. die Toiletten sind unabhängig von der geforderten Zahl innerhalb einer Arbeitsstätte so zu verteilen, dass sie von ständigen Arbeitsplätzen nicht mehr als 100 m und, sofern keine Fahrtreppen vorhanden sind, höchstens eine Geschosshöhe entfernt sind. Der Weg von ständigen Arbeitsplätzen in Gebäuden zu Toiletten sollen nicht durchs Freie führen.

In der vor August 2004 gültigen Arbeitsstättenverordnung hieß es noch: "Werden mehr als 5 Arbeitnehmer beschäftigt, müssen die Toilettenräume ausschließlich den Betriebsangehörigen zur Verfügung stehen." Diese Bestimmung ist in der novellierten ArbStättV weggefallen. Vom Verordnungstext her wäre die gemeinsame Nutzung der Toilette durch Beschäftigte und Besucher also zulässig, sofern nicht andere Vorschriften dem entgegenstehen.
 
Für Krankenhäuser fordert jedoch die Biostoffverordnung i.V.m. der TRBA 250 "Biologische Arbeitsstoffe im Gesundheitswesen und in der Wohlfahrtspflege"  unter Ziffer 4.1.1.2 für Beschäftigte gesonderte, für Patienten nicht zugängliche Toiletten www.baua.de/trba .
Zur Anzahl der für Patienten oder Besucher erforderlichen Toiletten trifft das Arbeitsschutzrecht keine Aussage. Die Anzahl der diesbezüglich erforderlichen Toiletten muss nach den baurechtlichen Vorschriften (Landesbauverordnung, Sonderbauverordnung) ermittelt und festgelegt werden. Diesbezügliche Fragen sind im direkten Kontakt mit der zuständigen Baubehörde zu klären.

Ein Pausenraum ist gemäß § 6 Abs. 3 ArbStättV bei mehr als zehn Beschäftigten oder wenn Sicherheits- oder Gesundheitsgründe dies erfordern,  zur Verfügung zu stellen. 
Pausenräume oder entsprechende Pausenbereiche nach § 6 Abs. 3 Satz 1 ArbStättV sind (Anhang ArbStättV Ziffer 4.2)

a. für die Beschäftigten leicht erreichbar an ungefährdeter Stelle und in ausreichender Größe bereitzustellen,
b. entsprechend der Anzahl der gleichzeitigen Benutzer mit leicht zu reinigenden Tischen und Sitzgelegenheiten mit Rückenlehne auszustatten,
c. als separate Räume zu gestalten, wenn die Beurteilung der Arbeitsbedingungen und der Arbeitsstätte dies erfordern.


Auch die TRBA 250 fordert unter Ziffer 4.1.2.4:
Beschäftigte dürfen an Arbeitsplätzen, an denen die Gefahr einer Kontamination durch biologische Arbeitsstoffe besteht, keine Nahrungs- und Genussmittel zu sich nehmen und lagern. Hierfür sind vom Arbeitgeber geeignete Bereiche zur Verfügung zu stellen.
Geeignete Bereiche sind z.B. die Pausenräume nach Arbeitsstättenverordnung und Arbeitsstätten-Richtlinien ASR 29/1-4 "Pausenräume". 

Gemäß  ASR 29/1-4 muss u.a.für die Arbeitnehmer, die den Raum gleichzeitig benutzen sollen, jeweils mindestens 1 m² Grundfläche zur Verfügung stehen, einschließlich Einrichtungsgegenstände. 
Sitzgelegenheiten sind Stühle oder Bänke. Die Rückenlehnen der Sitzgelegenheiten müssen dem Rücken einen festen Halt geben. Die Sitzfläche muß glatt sein. Bei gepolsterter Sitzfläche muß der Bezugsstoff luftdurchlässig sein. Die Sitztiefe soll etwa 0,35 bis 0,45 m betragen. Für jede Sitzgelegenheit auf einer Bank muß eine Breite von 0,60 m zur Verfügung stehen. Die Forderkante der Sitzgelegenheit muß abgerundet oder gepolstert sein, ohne dass dadurch die Sitztiefe verringert wird. Beim Sitzen müssen die Füße Kontakt mit dem Fußboden oder einer Fußauflage haben. 

Zur Beurteilung der Situation vor Ort sollte mit Unterstützung des Personal-/Betriebsrates die Fachkraft für Arbeitssicherheit und der Betriebsarzt angesprochen werden.