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Wieviele Toiletten werden für Beschäftigte im Krankenhaus benötigt? Wie groß muss der Sozialraum sein?

KomNet Dialog 13068

Stand: 15.11.2016

Kategorie: Gestaltung von Arbeitsplätzen > Arbeitsplatz- und Arbeitsstättenbeschaffenheit > Pausenräume

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Frage:

Wieviele Toiletten werden für Beschäftigte im Krankenhaus benötigt? Wie groß muss der Sozialraum sein?

Antwort:

Beim Errichten und Betreiben einer Arbeitsstätte muss ein Arbeitgeber die Anforderungen der Arbeitsstättenverordnung - ArbStättVeinhalten.
Findet in einer Arbeitsstätte Umgang mit gefährlichen Stoffen statt wie Gefahrstoffe oder biologische Arbeitsstoffe, sind zudem die Bestimmungen der diesbezüglichen speziellen Rechtsvorschriften wie Gefahrstoffverordnung und Biostoffverordnung einschließlich des dazu erlassenen technischen Regelwerkes einzuhalten.

Nach der ArbStättV hat der Arbeitgeber Toilettenräume bereitzustellen .... und für Männer und Frauen getrennt einzurichten oder eine getrennte Nutzung zu ermöglichen. Im Anhang zur ArbStättV wird in Nr. 4.1 Absatz 1 aufgeführt, dass Toilettenräume mit verschließbaren Zugängen, einer ausreichenden Anzahl von Toilettenbecken und Handwaschgelegenheiten zur Verfügung zu stellen sind.
Die Anforderungen an Toilettenräume und andere Sanitärräume werden in der gleichnamigen Technischen Regel für Arbeitsstätten - ASR A4.1 - Sanitärräume konkretisiert. Tabelle 2 in Kapitel 5 der ASR A4.1 gibt einen Überblick über die Mindestanzahl von Toiletten, Urinalen und Handwaschgelegenheiten in Abhängigkeit von der Gleichzeitigkeit der Nutzung..

Zu beachten ist, dass sich die Toiletten sowohl in der Nähe der Arbeitsplätze als auch in der Nähe von Pausen- und Bereitschaftsräumen, Wasch- und Umkleideräumen befinden sollen.
Die Toilettenräume bzw. die Toiletten sind unabhängig von der geforderten Zahl innerhalb einer Arbeitsstätte so zu verteilen, dass sie von ständigen Arbeitsplätzen nicht mehr als 100 m und höchstens eine Geschosshöhe entfernt sind. Der Weg von ständigen Arbeitsplätzen in Gebäuden zu Toiletten sollen nicht durchs Freie führen.

In der vor August 2004 gültigen Arbeitsstättenverordnung hieß es noch: "Werden mehr als 5 Arbeitnehmer beschäftigt, müssen die Toilettenräume ausschließlich den Betriebsangehörigen zur Verfügung stehen." Diese Bestimmung ist in der novellierten ArbStättV weggefallen. Vom Verordnungstext her wäre die gemeinsame Nutzung der Toilette durch Beschäftigte und Besucher also zulässig, sofern nicht andere Vorschriften dem entgegenstehen.
 
Für Krankenhäuser fordert jedoch die Biostoffverordnung i.V.m. der TRBA 250 "Biologische Arbeitsstoffe im Gesundheitswesen und in der Wohlfahrtspflege"  unter Ziffer 4.2.2 für Beschäftigte gesonderte, für Patienten nicht zugängliche Toiletten.
Zur Anzahl der für Patienten oder Besucher erforderlichen Toiletten trifft das Arbeitsschutzrecht keine Aussage. Die Anzahl der diesbezüglich erforderlichen Toiletten muss nach den baurechtlichen Vorschriften (Landesbauverordnung, Sonderbauverordnung) ermittelt und festgelegt werden. Diesbezügliche Fragen sind im direkten Kontakt mit der zuständigen Baubehörde zu klären.

Ein Pausenraum ist gemäß § 6 Abs. 3 ArbStättV bei mehr als zehn Beschäftigten oder wenn Sicherheits- oder Gesundheitsgründe dies erfordern,  zur Verfügung zu stellen. 
Pausenräume oder entsprechende Pausenbereiche nach § 6 Abs. 3 Satz 1 ArbStättV sind (Anhang ArbStättV Ziffer 4.2)
a. für die Beschäftigten leicht erreichbar an ungefährdeter Stelle und in ausreichender Größe bereitzustellen,
b. entsprechend der Anzahl der gleichzeitigen Benutzer mit leicht zu reinigenden Tischen und Sitzgelegenheiten mit Rückenlehne auszustatten,
c. als separate Räume zu gestalten, wenn die Beurteilung der Arbeitsbedingungen und der Arbeitsstätte dies erfordern.

Die Anforderungen an Pausenräume/-bereiche werden in der Technischen Regel für Arbeitsstätten - ASR A4.2  "Pausen- und Bereitschaftsräume" in Kapitel 4.1 in Ziffer 9 spezifiziert:

"(9) In Pausenräumen und Pausenbereichen muss für die Beschäftigten, die den Raum oder Bereich gleichzeitig benutzen sollen, eine Grundfläche von jeweils mindestens 1,00 m2 einschließlich Sitzgelegenheit und Tisch vorhanden sein...
(...). Die Grundfläche eines Pausenraumes muss mindestens 6,00 m² betragen. "

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Auch die TRBA 250 fordert unter Ziffer 4.1.6:
Beschäftigte dürfen an Arbeitsplätzen, an denen die Gefahr einer Kontamination durch biologische Arbeitsstoffe besteht, keine Nahrungs- und Genussmittel zu sich nehmen und lagern. Hierfür sind vom Arbeitgeber geeignete Bereiche zur Verfügung zu stellen.
Geeignete Bereiche sind z.B. die Pausenräume/-bereiche nach Arbeitsstättenverordnung. 

Zur Beurteilung der Situation vor Ort sollte mit Unterstützung des Personal-/Betriebsrates die Fachkraft für Arbeitssicherheit und der Betriebsarzt angesprochen werden.