Inhaltsbereich
Seitentitel

KomNet-Wissensdatenbank

Wird für die Durchführung der Untersuchung H9 von einem Arzt neben der Qualifikation als Arbeitmediziner/Betriebsarzt eine zusätzliche Ermächtigung durch die LBG notwendig?

KomNet Dialog 13018

Stand: 14.02.2011

Kategorie: Gesundheitsschutz > Arbeitsmedizinische Vorsorge > Erforderliche Fachkunde, Anerkennungen

Dialog
Favorit

Frage:

Baumarbeiten: Wird für die Durchführung der Untersuchung H9 von einem Arzt neben der Qualifikation als Arbeitmediziner/Betriebsarzt mit den Ermächtigungen aufgrund der ArbmedVV sowie nach den bisherigen Grundsätzen G20, G41, G46 eine zusätzliche Ermächtigung durch die LBG notwendig?

Antwort:

Für arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen gelten mit Inkrafttreten der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge - ArbMedVV vom 18.12.2008 im Anwendungsbereich des Arbeitsschutzgesetzes - ArbSchG die Regelungen dieser Verordnung (http://bundesrecht.juris.de/arbmedvv/index.html). In der ArbMedVV sind Regelungen des staatlichen Rechts und der Unfallverhütungsvorschriften der Berufsgenossenschaften vereinheitlicht und zusammengeführt.
 
Alle berufsgenossenschaftlichen Grundsätze für arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen aus den Bereich der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung - DGUV www.dguv.de haben einen empfehlenden Charakter. Sie stellen Hinweise für den beauftragten Arzt dar und entsprechen den allgemein anerkannten Regeln der Arbeitsmedizin. 
Zur Anpassung an die ArbMedVV werden die BGI 504-ff daher -sofern noch nicht erfolgt- zukünftig als Handlungsanleitung für die arbeitsmedizinische Vorsorge formuliert. 

Auf die weiteren Informationen unter www.dguv.de/inhalt/praevention/fachaus_fachgruppen/arbeitsmedizin/index.jsp insbesondere die Leitfäden für Betriebsärzte www.dguv.de/inhalt/praevention/fachaus_fachgruppen/arbeitsmedizin/produkte/leitfaeden/index.jsp weisen wir hin.

Beschäftigte in der Land- und Forstwirtschaft sowie die in der Garten- und Landschaftpflege Beschäftigten fallen ebenfalls in den Anwendungsbereich des ArbSchG und damit der ArbMedVV.
Die landwirtschaftliche Unfallversicherung (Landwirtschaftliche BG und Gartenbau-BG) ist aber ein (eigenständiger) Zweig der deutschen gesetzlichen Sozialversicherung.
Die dort Beschäftigten unterliegen in Bezug auf die gesetzliche Unfallversicherung den im SGB VII www.gesetze-im-internet.de/sgb_7/ für den Bereich der Landwirtschaft/Gartenbau getroffenen Regelungen.

Die in Ihrer Frage angesprochene  H9 - Untersuchung (Hinweise der landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaften
für arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen „Baumarbeiten“) hat ihre Grundlage im Anhang 2 der Vorschriften für Sicherheit und Gesundheitsschutz  - VSG 1.2 "Sicherheitstechnische und arbeitsmedizinische Betreuung und spezielle arbeitsmedizinische Vorsorge bei besonderer Gesundheitsgefährdung am Arbeitsplatz" www.lsv.de/gartenbau/pdf_dokumente/bg_pdf/vsg1_2.pdf . Die VSG 1.2 hat den Stand Dezember 2007 und ist offensichtlich noch nicht an die ArbMedVV vom 18.12.2008, welche keine Regelungen zu "Baumarbeiten" trifft, angepasst worden.

Da Vorschriften für Sicherheit und Gesundheitsschutz - VSG Satzungen der jeweiligen Berufsgenossenschaft hier Landwirtschaft/Gartenbau sind und es sich hier um eine spezielle Regelung dieser Berufsgenossenschaften handelt, bitten wir Sie, Fragen bezüglich der Anwendung und Umsetzung dieser Vorschrift im direkten Kontakt mit dem jeweils zuständigen Sozialversicherungsträger www.lsv.de zu klären.