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KomNet-Wissensdatenbank

Gibt es für die Gastanks von gasgetriebenen Gabelstaplern ein Prüfdatum oder einen Zeitraum der maximalen Verwendung?

KomNet Dialog 12968

Stand: 18.06.2012

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Druckbehälter > Prüfung von Druckbehältern und Zubehör

Dialog
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Frage:

Gibt es für die Gastanks von gasgetriebenen Gabelstaplern (zum Wiederbefüllen bzw. Betanken) ein Prüfdatum oder einen Zeitraum der maximalen Verwendung? Wird dies im Rahmen der BGV Prüfung und/oder der Abgasuntersuchung des Staplers mit kontrolliert und muss dies dokumentiert werden? Wer ist verpflichtet darauf zu achten, dass keine überfälligen Gastanks im Einsatz sind?

Antwort:

Da die Gastanks Druckgeräte im Sinne der Druckgeräterichtlinie sind (siehe untenstehenden Auszug aus den Leitlinien zur DGRL ) sind sie überwachungsbedürftige Anlagen im Sinne von § 1 Abs. 2 Nr. 1b Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV und unterliegen daher wiederkehrenden Prüfungen nach § 15 BetrSichV. Bei Druckgeräten sind äußere, innere und Festigkeitsprüfungen durchzuführen. Die Prüffristen sind anhand der sicherheitstechnischen Bewertung durch den Betreiber zu ermitteln (unter Berücksichtigung der in § 15 BetrSichV genannten Höchstfristen). Ein Druckgerät, bei dem der Termin der Festigkeitsprüfung überschritten ist, sollte nicht mehr befüllt werden. Es ist Aufgabe des Betreibers bzw. Arbeitgebers, der den Stapler zur Verfügung stellt, darauf zu achten.

Auszug aus den Leitlinien zur Druckgeräterichtlinie (DGRL, http://ec.europa.eu/enterprise/sectors/pressure-and-gas/files/scope_exclusions_all_de.pdf )
Leitlinie 1/41
Druckgeräterichtlinie 97/23/EC Kommissions Arbeitsgruppe "Druck"
Vorschlag zu: Artikel 1 Absatz 3.5 , Artikel 1 Absatz 3.19

Frage: Fällt ein Behälter (Tank) für Flüssiggas (LPG) oder komprimiertes Erdgas (CNG), der in einen motorbetriebenen Gabelstapler fest (dauerhaft) eingebaut ist, unter die DGRL?

Antwort: Ja, ein solcher LPG- oder CNG-Behälter fällt in den Anwendungsbereich der DGRL und muss entsprechend seinem maximal zulässigen Druck und Volumen bewertet werden.

Begründung: Ein motorbetriebener Gabelstapler ist kein Kraftfahrzeug im Sinne der Richtlinie des Rates 70/156/EWG, so dass die Ausnahmebestimmung in Artikel 1 Abs. 3.5 keine Anwendung findet.

Anmerkung 1: Ortsbewegliche Gasflaschen, die auch für Gabelstapler eingesetzt werden können, unterliegen dem Anwendungsbereich des ADR und fallen insofern aufgrund von Artikel 1 Absatz 3.19 nicht in den Anwendungsbereich der DGRL.

Anmerkung 2: Dasselbe gilt für ähnliche Maschinen, die nicht von der Richtlinie 70/156/EWG erfasst sind.

(Akzeptiert von der Arbeitsgruppe Leitlinien am: 30 Jan 2007
Akzeptiert von der Arbeitsgruppe "Druck" am: 27 Jan 2003 ,redaktionell geändert durch die
Arbeitsgruppe Leitlinien am 30.01.2007, bestätigt durch die Arbeitsgruppe Druck am 18.04.2007)