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Muss ein Mitarbeiter für arbeitsmedizinische Untersuchungen (Vorsorge/Anlassuntersuchungen) oder andere arbeitsmedizinische Beratungen zum vom Betrieb bestellten Betriebsarzt gehen?

KomNet Dialog 12964

Stand: 21.05.2015

Kategorie: Gesundheitsschutz > Arbeitsmedizinische Vorsorge > Untersuchungspflichten

Dialog
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Frage:

Momentan besteht eine große Unklarheit zum Thema "Betriebsarzt": Muss ein Mitarbeiter für arbeitsmedizinische Untersuchungen (Vorsorge/Anlassuntersuchungen) oder andere arbeitsmedizinische Beratungen zum vom Betrieb bestellten Betriebsarzt? In wieweit kann der Arbeitgeber seinen Mitarbeitern "vorschreiben", zum bestellten Betriebsarzt zu gehen?

Antwort:

Für arbeitsmedizinsche Vorsorge gilt die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV).  Danach ist der Arbeitgeber gemäß ArbMedVV verpflichtet, Pflichtvorsorge zu veranlassen oder Angebotsvorsorge anzubieten..

Die Durchführung von arbeitsmedizinischer Vorsorge im Sinne der ArbMedVV ist einem Arzt bzw. einer Ärztin vorbehalten, die berechtigt ist, die Gebietsbezeichnung „Arbeitsmedizin“ oder die Zusatzbezeichnung „Betriebsmedizin“ zu führen. Der Arbeitgeber soll vorrangig den bestellten Betriebsarzt nach dem Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) mit der Untersuchung beauftragen. Arbeitsmedizinische Vorsorge soll während der Arbeitszeit stattfinden. Sie soll nicht zusammen mit Untersuchungen zur Feststellung der Eignung für berufliche Anforderungen nach sonstigen Rechtsvorschriften oder individual- oder kollektivrechtlichen Vereinbarungen durchgeführt werden.

Grundsätzlich darf kein Beschäftigter gezwungen werden, an einer arbeitsmedizinischen Vorsorge teilzunehmen, da es sich hierbei um persönliche Selbstbestimmungsrechte handelt. Weiter hat ein Arbeitnehmer/eine Arbeitnehmerin freie Arztwahl. Arbeitnehmer können daher nicht gezwungen werden, sich vom Betriebsarzt ihres Arbeitgebers beraten und untersuchen zu lassen. Sie können die erforderlichen Untersuchungen auch bei einem Arzt ihrer Wahl durchführen lassen. Voraussetzung ist allerdings, dass dieser Arzt über die jeweils erforderlichen Eignung verfügt. 

Der Arzt, der die arbeitsmedizinsche Vorsorge durchführt, muss die Arbeitsplatzverhältnisse der untersuchten Person und die Ergebnisse der Gefährdungsbeurteilung kennen. Für bestimmte Vorsorgen sind darüber hinaus fachliche Fortbildungen und Spezialkenntnisse des Arztes und eine medizinisch-technische Ausstattung der Betriebsarztpraxis erforderlich. Diese Forderungen sind für einen betriebsfremden Arzt schwer zu realisieren.

Weitere Erläuterungen zu den Rechten und Pflichten und den Konsequenzen zur arbeitsmedizinischen Vorsorge können Sie dem "Leitfaden für Betriebsärzte zu arbeitsmedizinischen Untersuchungen" der DGUV entnehmen.