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KomNet-Wissensdatenbank

Unterliegen Elektrofahrräder der Maschinenrichtlinie und damit den sich aus der Richtlinie ergebenen Herstellerpflichten?

KomNet Dialog 12862

Stand: 27.01.2011

Kategorie: Sichere Produkte > Rechts- und Auslegungsfragen (2.) > Fragen zur Maschinenverordnung und MaschRL

Dialog
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Frage:

Nach meinem Wissensstand unterliegen E-Bikes (Elektrofahräder) ausgelöst durch die EU-Richtlinie 2002/24/EC der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG. Wenn diese E-Bikes der MRL unterliegen, müsste dann für diese auch eine Risikobeurteilung vorliegen. Ist meine Sichtweise korrekt?

Antwort:

Die Maschinenrichtlinie 2006/42/EG nimmt in Artikel 1 Abs. 2 Buchstabe e) u.a. folgende Beförderungsmittel aus:

Fahrzeuge im Sinne der Richtlinie 2002/24/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. März 2002 über die Typgenehmigung für zweirädrige oder dreirädrige Kraftfahrzeuge mit Ausnahme der auf diesen Fahrzeugen angebrachten Maschinen.

Im Onlineportal von www.maschinenrichtlinie.de (Anmeldung erforderlich) wird die Frage:
"Ist ein Fahrrad mit Unterstützung der menschlichen Antriebskraft durch einen Elektromotor (PEDELEC), der nur zugeschaltet wird, wenn getreten wird, eine Maschine im Sinne der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG?

folgendermaßen beantwortet:
Diese Fahrzeuge entsprechen der Maschinendefinition in Artikel 2 a der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG und sind nur insoweit vom Anwendungsbereich der Maschinenrichtlinie ausgenommen, wie sie von einer der Ausnahmen der Maschinenrichtlinie erfasst werden. Siehe hierzu die Ausnahmeliste in Artikel 1 Absatz 2 der Maschinenrichtlinie. So klammert z. B. die hier aufgeführte und grundsätzlich in Betracht kommende Richtlinie 2002/24/EG in ihrem Artikel 1 h diese Fahrräder aus ihrem Anwendungsbereich aus, soweit sie bestimmte Grenzwerte einhalten:
"h) Fahrräder mit Trethilfe, die mit einem elektromotorischen Hilfsantrieb mit einer maximalen Nenndauerleistung von 0,25 kW ausgestattet sind, dessen Unterstützung sich mit zunehmender Fahrzeuggeschwindigkeit progressiv verringert und beim Erreichen einer Geschwindigkeit von 25 km/h oder früher, wenn der Fahrer im Treten einhält, unterbrochen wird," Solche Fahrräder unterliegen damit den Anforderungen der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG."

Fazit: Fahrräder mit Trethilfe (Pedelecs), die o.g. Definition (Ausnahme h) entsprechen, fallen in den Geltungsbereich der Richtlinie 2006/42/EG über Maschinen.
Alle anderen E-Fahrräder, E-Bikes, die mit Hilfsantrieb ausgestattet sind und die diese Kriterien nicht einhalten (bzw. überschreiten) fallen als Kleinkraftrad unter die Richtlinie 2002/24/EG.

Siehe auch die Informationen unter http://www.epomm.eu/docs/1447/elektrofahrrder.pdf.