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Kann/sollte man sich auch nach Inkrafttreten der Gefahrstoffverordnung 2010 übergangsweise noch an alte Bewertungskonzepte halten?

KomNet Dialog 12799

Stand: 12.02.2013

Kategorie: Chemische Belastungen und Beanspruchungen > Allgemeine Fragen zum Gefahrstoffrecht > Maßnahmenstufen / Handlungshilfen

Dialog
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Frage:

Ich habe eine Frage zu der neuen Gefahrstoffverordnung 2010: Nach der alten Gefahrstoffverordnung gab es ein Schutzstufenkonzept und anschließend eine Checkliste zur Bearbeitung der Arbeitsplätze von der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin. Gibt es momentan anhand der neuen GefStoffV 2010 bereits auch so eine Handlungshilfe oder sollte man sich übergangsweise noch an das alte Konzept inkl. Checkliste halten?

Antwort:

Wir gehen davon aus, dass mit "Checkliste" das "Einfache Maßnahmenkonzept Gefahrstoffe (EMKG)"als Handlungshilfe der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) gemeint ist. Auf der o. g. Seite wird folgendes ausgeführt:

"Am 30. November 2010 trat die Neufassung der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) in Kraft. Im Dezember wurde die technische Regel Gefahrstoffe (TRGS) 400 "Gefährdungsbeurteilung für Tätigkeiten mit Gefahrstoffen" veröffentlicht. Die neue Version 2.2 des Einfachen Maßnahmenkonzeptes Gefahrstoffe wurde an die GefStoffV 2010 und an die TRGS 400 angepasst. Die Auswirkung auf die Gefährdungsbeurteilung mit dem EMKG ist minimal."

D. h. ab der Version 2.2 des EMKGs sind die Änderungen der GefStoffV 2010 berücksichtigt. Diese Version sollte entsprechend für die neuen Beurteilungen genutzt werden; da sich minimale Änderungen ergeben haben, sollten die bisherigen Beurteilungen überprüft und bei Notwendigkeit angepasst werden.

Hintergründe:
Die Gefahrstoffverordnung 2010 berücksichtigt erste Änderungen der rechtlichen Rahmenbedingungen aufgrund der REACH- und CLP-Verordnung und enthält ein weiterentwickeltes Konzept der Gefährdungskategorien und Maßnahmenstufen. Beispielsweise mit einer vorherigen Variante des EMKGs durchgeführte Gefährdungsbeurteilungen müssen nicht zwingend komplett neu durchgeführt werden.
Im Wesentlichen wurde die Kopplung der Maßnahmenstufen an die Kennzeichnung aufgehoben. Es wird z. B. nicht mehr danach differenziert, ob ein Gefahrstoff ein Totenkopfsymbol trägt oder nicht. Die GefStoffV 2010 behält die Maßnahmenstufen bei, differenziert dabei aber ausschließlich nach dem Maß der Gefährdung. Die Gefährdungsbeurteilung entscheidet daher über den Umfang Schutzmaßnahmen, die in Ihrem Betrieb zu treffen sind. Daher empfehlen wir, die in der bisherigen Gefährdungsbeurteilung festgelegten Schutzmaßnahmen mit dem Abschnitt 4 der GefStoffV 2010 abzugleichen.