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Gibt es spezielle Unterweisungsthemen für Mitarbeiterinnen in Bezug auf Schwangerschaft und Mutterschutz?

KomNet Dialog 12669

Stand: 18.06.2012

Kategorie: Besondere Zielgruppen > Werdende und stillende Mütter > Sonstige Mutterschutzfragen

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Frage:

Gibt es spezielle Unterweisungsthemen für Mitarbeiterinnen in Bezug auf Schwangerschaft und Mutterschutz?

Antwort:

Der § 2 der Mutterschutzrichtlinienverordnung - MuSchRiV (Verordnung zum Schutz der Mütter am Arbeitsplatz)  www.arbeitsschutz.nrw.de/Themenfelder/mutterschutz/rechtliche_grundlagen/index.php setzt die Regelung des Artikels 4 Absatz 2 der Richtlinie 92/85/EWG  über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes von schwangeren Arbeitnehmerinnen, Wöchnerinnen und stillenden Arbeitnehmerinnen am Arbeitsplatz in nationales Recht um.

Diese spezielle Unterrichtungspflicht tritt neben die allgemeinen Unterweisungs- und Unterrichtungspflichten nach dem Arbeitsschutzgesetz (§ 12 und § 14 ArbSchG).
Die Unterrichtungspflicht des Arbeitgebers betrifft sowohl die Ergebnisse seiner Beurteilung der Gefährdungsfaktoren als auch die zu ergreifenden Schutzmaßnahmen für Leben und Gesundheit von Mutter und Kind.
Der Arbeitgeber muss zusätzlich auch die Vertretung der Beschäftigten (Betriebs- bzw. Personalrat) informieren, damit die Vertretung u. a. ihre Aufgaben bei der Gestaltung der Arbeitsplätze erfüllen kann.

Zu unterrichten hat der Arbeitgeber die betroffene werdende oder stillende Mutter und die übrigen bei ihm beschäftigten Arbeitnehmerinnen. Das sind diejenigen Arbeitnehmerinnen, die sich in einer der in Artikel 2 der Richtlinie 92/85/EWG  genannten Situationen befinden könnten (schwanger, Wöchnerin, stillend).
Da eine Alters- oder anderweitige Begrenzung unpraktikabel wäre, gilt diese Arbeitgeberpflicht grundsätzlich immer dann, wenn der Arbeitgeber Arbeitnehmerinnen beschäftigt.

Zu beachten ist, dass unabhängig von den mutterschutzrechtlichen Vorschriften Frauen, die im Anwendungsbereich der Strahlenschutzverordnung tätig sind, generell entsprechend § 38 Strahlenschutzverordnungzu unterweisen sind.

Informationen zur Gefährdungsbeurteilung werden auch unter www.arbeitsschutz.nrw.de/Themenfelder/mutterschutz/gefaehrdungsbeurteilung/index.php sowie unter www.gefaehrdungsbeurteilung.de und unter www.gefahrstoffe-im-griff.de angeboten.