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Besteht eine gesetzliche Verpflichtung für jeden Arbeitnehmer zur Bekämpfung von Entstehungsbränden?

KomNet Dialog 12533

Stand: 10.09.2015

Kategorie: Gestaltung von Arbeitsplätzen > Brandschutz > Organisatorischer Brandschutz

Dialog
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Frage:

Kürzlich erhielt ich die Information, dass grundsätzlich jeder Mitarbeiter die Pflicht hat, Entstehungsbrände mit örtlich verfügbarem Löschgerät zu bekämpfen. Auf welcher gesetzlichen Grundlage beruht diese Pflicht?

Antwort:

Nach den Bestimmungen des § 10 Abs. 1 des Arbeitsschutzgesetzes hat der Arbeitgeber entsprechend der Art der Arbeitsstätte und der Tätigkeiten sowie der Zahl der Beschäftigten die Maßnahmen zu treffen, die zur Ersten Hilfe, Brandbekämpfung und Evakuierung der Beschäftigten erforderlich sind.

Nach der DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" § 22 "Notfallmaßnahmen" hat der Unternehmer eine ausreichende Anzahl von Versicherten durch Unterweisung und Übung im Umgang mit Feuerlöscheinrichtungen zur Bekämpfung von Entstehungsbränden vertraut zu machen.

Nähere Erläuterungen finden sich in der DGUV Regel 100-001. Dort heißt es unter dem Punkt 4.4.2:

Die ausreichende Anzahl von Versicherten ergibt sich aus der
Gefährdungsbeurteilung.

Bei höherer Brandgefährdung, der Anwesenheit einer größeren Anzahl von Personen sowie Personen mit eingeschränkter Mobilität kann eine größere Zahl von unterwiesenen Versicherten erforderlich sein.

Bei der Anzahl der Versicherten sollte auch Schichtbetrieb, Abwesenheit einzelner Personen, z. B. Fortbildung, Urlaub, Krankheit, und Personalwechsel berücksichtigt werden.


Hinweis:
Gemäß § 15 ArbSchG "Pflichten der Beschäftigten" und § 15 DGUV Vorschrift 1 "Allgemeine Unterstützungspflichten und Verhalten" sind die Beschäftigten verpflichtet, nach ihren Möglichkeiten sowie gemäß der Unterweisung und Weisung des Arbeitgebers für ihre Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit Sorge zu tragen. Entsprechend Satz 1 haben die Beschäftigten auch für die Sicherheit und Gesundheit der Personen zu sorgen, die von ihren Handlungen oder Unterlassungen bei der Arbeit betroffen sind.

In der DGUV Regel 100-001 wird bezüglich der Pflicht zur Eigen-, und Fremdvorsorge u. a. erläutert:

Die Verpflichtung zur Eigen- und Fremdvorsorge des Versicherten bildet einen Schwerpunkt der DGUV Vorschrift 1. Der Versicherte hat für seine eigene und für die Sicherheit und Gesundheit der Personen zu sorgen, die von seinem Handeln oder Unterlassen bei der Arbeit betroffen sein können. Unterlassen meint in diesem Zusammenhang, dass der Versicherte es versäumt, die für die Sicherheit oder Gesundheit notwendigen Handlungen vorzunehmen oder einzuleiten. Betroffene Personen sind vor allem alle Mitarbeiter des Betriebes.

Auf die DGUV Information 205-001 (bisher: BGI 560) "Arbeitssicherheit durch vorbeugenden Brandschutz" weisen wir hin. Das Regelwerk der Träger der gesetzlichen Unfallversicherung kann unter http://publikationen.dguv.de/ abgerufen werden.