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KomNet-Wissensdatenbank

Darf für eine Softwareumstellung auch sonntags gearbeitet werden?

KomNet Dialog 12146

Stand: 12.06.2012

Kategorie: Arbeitszeit, Arbeitsbedingungen > Arbeitszeitberatung und -gestaltung > Sonn- und Feiertagsarbeit

Dialog
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Frage:

Wir haben zum Ende des Jahres im Unternehmen einen große Softwareumstellung. Für die Datenmigratiuon und die Test sinds auch Samstage und Sonntage eingeplant, da an diesen Tagen der Betrieb ruht! Die Key-User in den Fachabteilungen und die Mitarbeiter der EDV sollen planmäßig eben auch an zwei aufeinanderfolgenden Sonntagen arbeiten. Müssen wir diese Sonntage bei der zuständigen Arbeitsschutzbehörde melden, oder gilt für solche Tätigkeiten eine der gesetzlichen Außnahmeregelungen?

Antwort:

§ 10 Abs. 1 Nr. 14 Arbeitszeitgesetz (ArbZG) enthält eine Ausnahme­regelung zur Beschäftigung von Arbeit­nehmerinnen und Arbeitnehmern "bei der Auf­recht­erhal­tung der Funktionsfähig­keit von Datennetzen und Rechnersystemen" an Sonn- und Feiertagen, sofern diese Arbeiten nicht an Werktagen vorgenommen werden können. Zugelassen sind alle Arbeiten, die im Rahmen der Aufrecht­erhaltung der Funktionsfähigkeit von Datennetzen und Rechnersystemen anfallen.

Dazu gehören in erster Linie die Kontrolle und Überwachung sowie die Gewähr­leistung der im Normalbetrieb weitgehend automatisch laufenden EDV-Anlagen. Außerdem die Wiederinstandsetzung der Datennetze und Rechnersysteme bei Störungen aller Art. Auch das Aufspielen eines Software-Update wäre zulässig, wenn damit z. B. erkannte Sicherheitslücken geschlossen werden müssen. Sind Kapazitätserweiterungen durch das Update möglich, ist es im Einzelfall zu klären.

Die geplante Softwareumstellung geht aber über die reine "Aufrecht­erhaltung der Funktionsfähigkeit" weit hinaus. Es liegt in diesem Fall gar keine Beeinträchti­gung der Funk­tionsfähigkeit vor. Die EDV-Anlage und die von ihr gesteuerten Anlagen und Betriebseinrichtungen funktionieren auch mit der bisherigen, alten Software.

Da die Vorschrift des § 10 Abs. 1 Nr. 14 ArbZG also für die geplante Softwareum­stellung nicht in Anspruch genommen werden kann, ist für die Beschäftigung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer eine Bewilligung nach § 13 Abs. 3 Nr. 2 Buchstabe b ArbZG bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu beantragen. Je nach Bundesland kann hierfür die Bezirksregierung, das Amt für Arbeitsschutz oder auch das Gewerbeaufsichtsamt zuständig sein. In NRW sind die Arbeitsschutzdezernate der Bezirksregierung zuständig (http://www.arbeitsschutz.nrw.de/Service/ansprechpartner_beratung/bezirksregierungen/index.php).
Die Behörde kann nach § 13 Abs. 3 Nr. 2 Buchstabe b ArbZG die Beschäftigung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern an bis zu fünf Sonn- und Feiertagen im Jahr abweichend vom grundsätzlichen Verbot der Sonn- und Feiertagsarbeit zulassen, wenn besondere Verhältnisse zur Verhütung eines unverhältnismäßigen Schadens dies erfordern.