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Muss der Dienstherr einem Feuerwehrmann eine Sportbrille bei angeordnetem Dienstsport bezahlen?

KomNet Dialog 12009

Stand: 22.09.2010

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Persönliche Schutzausrüstung (PSA) > Beschaffung und Bereitstellung von PSA

Dialog
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Frage:

Muß der Dienstherr einem Feuerwehrmann eine Sportbrille bei angeordnetem Dienstsport bezahlen ?

Antwort:

In den FAQ des Sachgebietes Augenschutz des Fachausschusses "Persönliche Schutzausrüstung" (www.dguv.de/psa/de/themenfelder/sg_augenschutz/faq_sachgebiet_03/frage17/) werden Antworten und Informationen zu der Frage "Welche Brille sollte beim Schulsport getragen werden?" gegeben. Inhalte dieser Antworten und Informationen können auch auf die vorliegende Fragestellung übertragen werden.
Auszug:
Sonnenbrillen und Alltagsbrillen sind für den Schulsport ungeeignet. Bei einem Zusammenstoß mit einem Mitspieler oder beim Aufprall eines Balles können Kunststoff- oder Glassplitter in die Augen gelangen. Splitter des Metallrahmens können zu Schnittwunden in Augennähe führen. Eine Sportbrille zusätzlich zur normalen Brille ist keine Regelleistung der gesetzlichen Krankenkassen. Die Kosten hierfür übernehmen die Kassen üblicherweise nur bei Schülern, die im Sportunterricht auf die Brille angewiesen sind.

Aus arbeitsschutzrechtlicher Sicht handelt es sich bei der Sportbrille nicht um eine persönliche Schutzausrüstung. Auch wird in Rechtsvorschriften wie der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge - ArbMedVV www.gesetze-im-internet.de/bundesrecht/arbmedvv/gesamt.pdf nur für Bildschirmarbeitsplätze gefordert, dass ggf. eine spezielle Sehhilfe zur Verfügung zu stellen ist.

Aus den v.g. Gründen sehen wir keine arbeitsschutzrechtliche Pflicht des Arbeitgebers, die Kosten für eine Sportbrille zu übernehmen. Mit der Krankenkasse sollte geklärt werden, ob diese die Kosten für eine benötigte Sportbrille übernimmt.

Zu empfehlen ist, sich vom Augenarzt bestätigen zu lassen, dass auch bei sportlicher Betätigung eine Sehhilfe benötigt wird. Auf der Grundlage des Attestes sollte der Arbeitgeber angesprochen werden, ob dieser bereit ist, die Kosten für die Sportbrille zu übernehmen, sofern die Krankenkassse keine Kostenerstattung gewährt.

Ob sich ggf. aus anderen arbeits- oder dienstrechtlichen Vereinbarungen bzw. Bestimmungen eine Pflicht zur Kostenerstattung des Arbeitgebers für eine Sportbrille ergibt, können wir nicht beantworten. Dieses wäre gesondert, ggf. mit Unterstützung des Betriebs-/Personalrates oder eines entsprechenden Fachanwaltes zu klären.