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KomNet-Wissensdatenbank

Darf nach Ende der Arbeitszeit bereits die nächste Tachoscheibe für den folgenden Arbeitstag eingelegt werden?

KomNet Dialog 11628

Stand: 05.08.2010

Kategorie: Arbeitszeit, Arbeitsbedingungen > Sozialvorschriften im Straßenverkehr > Arbeitszeit von Kraftfahrern

Dialog
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Frage:

Ein Fahrer im gewerblichen Güterverkehr legt zu Beginn seines Arbeitstages morgens um 06:00 Uhr eine Scheibe in den analogen Tachographen ein und beginnt seine Fahrtätigkeit. Durch viele Pausenzeiten im Tagesverlauf dauert seine Arbeitsschicht an diesem Tag bis um 20:30 Uhr. Weil er am nächsten Tag erst um 10 Uhr wieder mit der Arbeit beginnen muss, nimmt er die Tachoscheibe aus dem Tachographen und legt eine neue ein, mit der er seine tägliche Ruhezeit von 9,5 Stunden ab 20:30 Uhr bis 06:00 Uhr am nächsten Tag (24-Stunden-Zeitraum) und darüber hinaus bis um 10:00 Uhr sowie die ab 10:00 Uhr folgende Arbeitsschicht aufzeichnet. Er tut dies, weil er länger schlafen und nicht um 06:00 Uhr zum Ende des 24-Stunden-Zeitraumes aufstehen will, um die 1. Tachoscheibe zu entnehmen und die 2. einzulegen, damit die 1. Scheibe nicht überschrieben wird. Damit ist der 1. Arbeitstag zwar lückenlos, aber auf zwei Tachoscheiben aufgezeichnet. Ist dies zulässig? Oder muss der Fahrer immer dafür sorgen, jeden Arbeitstag komplett mit der anschließenden täglichen Ruhezeit auf einer Tachoscheibe aufzuzeichnen?

Antwort:

Die Benutzung von Schaublättern während der Durchführung einer mehrtägigen Fahrt wird in Artikel 15 der VO (EWG) Nr. 3821/85 www.bag.bund.de nicht besonders geregelt. Es gilt grundsätzlich die Regel, dass der Fahrer ab dem Zeitpunkt, an dem er das Fahrzeug übernimmt, für jeden Tag ein Schaublatt einzulegen hat. Eine Entnahme ist grundsätzlich erst nach Ende der täglichen Arbeitszeit zulässig.

Es darf gemäß Artikel 15 Abs. 2 der VO (EWG) Nr. 3821/85 jedoch für jeden Arbeitstag (24-Stunden-Zeitraum) nur ein Schaublatt verwendet werden; es ist unzulässig, in kürzeren Zeitabschnitten nacheinander mehrere Schaublätter zu verwenden.

Damit der Fahrer seine Ruhezeit nicht morgens um 6.00 Uhr unterbrechen muss, ist gemäß Artikel 15 Abs. 2 der VO (EWG) Nr. 3821/85 wie folgt zu verfahren:

Der Fahrer nimmt um 20:30 Uhr die Tachoscheibe aus dem Kontrollgerät. Wenn er am nächsten Tag um 10:00 Uhr seine Schicht beginnt, legt er eine neue Tachoscheibe ein. Die Ruhezeit trägt er dann handschriftlich bei dem Symbol Bett auf den Rückseiten der Tachoscheiben ein und zwar auf der ersten Tachoscheibe von 20:30 Uhr bis 24:00 Uhr und auf der zweiten Tachoscheibe von 00:00 Uhr bis 10:00 Uhr.