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KomNet-Wissensdatenbank

Müssen neu angeschaffte Geräte vor der erstmaligen Benutzung geprüft werden?

KomNet Dialog 11571

Stand: 14.06.2012

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Prüfungen (1.13) > Durchführung von Prüfungen

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Frage:

Müssen neu angeschaffte Geräte vor der erstmaligen Benutzung geprüft werden? Danke!

Antwort:

Die Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV trifft Regelungen zur Prüfung von Arbeitsmitteln, die von Beschäftigten bei der Arbeit benutzt werden. Die Anforderungen werden mittels Prüfung vor Inbetriebnahme, nach jeder Montage und/oder wiederkehrenden Prüfungen erfüllt. Dies obliegt dem Arbeitgeber (Betreiber). Prüfungen nach § 10 BetrSichV sind ausschließlich durch befähigte Personen vorzunehmen. Die Ergebnisse der Prüfungen durch befähigte Personen sind aufzuzeichnen.

Konkretisierungen können Sie den Technischen Regeln für Betriebssicherheit (TRBS) ; z.B. TRBS 1201 "Prüfungen von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen " und TRBS 1203 "Befähigte Personen - Allgemeine Anforderungen", entnehmen.

Nach Nr. 2.4 Anhang 2 der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV hat:
der Arbeitgeber Vorkehrungen zu treffen, damit
"- ...
- die Arbeitsmittel vor der Benutzung auf Mängel überprüft werden und während der Benutzung soweit möglich Mängelfreiheit gewährleistet ist. Bei Feststellung von Mängeln, die Auswirkungen auf die Sicherheit der Beschäftigten haben, dürfen die Arbeitsmittel nicht benutzt werden. Werden derartige Mängel während der Benutzung festgestellt, dürfen die Arbeitsmittel nicht weiter benutzt werden.
- ..."

Grundsätzlich muss auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung unter Beachtung sowohl des staatlichen wie auch des berufsgenossenschaftlichen Regelwerkes entschieden werden, welche Prüfungen durchzuführen sind.