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Wie ist bei einem Schichtwechsel hinsichtlich der Nachtschichtzulagen zu verfahren?

KomNet Dialog 1143

Stand: 12.03.2004

Kategorie: Arbeitszeit, Arbeitsbedingungen > Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Belastungen durch Biostoffe

Dialog
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Frage:

Ich bitte um Information, ob bei einem Schichtwechsel von der Nachtschicht in die Frühschicht (angewiesen oder getauscht) die Nachtschichtzuschläge (§ 6 Abs.5 des ArbZG) gezahlt werden müssen? Mein Kollege wurde gefragt, ob er von der Nacht- in die Frühschicht springt, da ein anderer Mitarbeiter Urlaub hat. Dieser Bitte ist der Kollege nachgekommen, verlangt jetzt aber die ihm entgangenen Zuschläge (bei uns: 25 % des Bruttolohns, steuerfrei), was ich nicht nachvollziehen kann, da er früh und nicht nachts gearbeitet hat. In unseren Arbeitsverträgen steht, daß wir in 3-Schichten arbeiten, aber auch normalschichtig, wenn es erforderlich ist, sowie dass wir in eine andere Schicht jederzeit springen müssen, wenn Not am Mann ist. Kann man nicht diesen "Einsatz" anders vergüten, z.B. über die bei uns übliche "Leistungszulage"

Antwort:

Grundsätzlich gilt die Bestimmung des § 6 Abs. 5 Arbeitszeitgesetz (ArbZG) nur, wenn ein Tarifvertrag nicht existiert oder der Tarifvertrag keine Bestimmungen zu Ausgleichsregelungen bei Nachtarbeit enthält. Soweit diese beiden Voraussetzungen vorliegen, haben Nachtarbeitnehmer für die während der Nachtzeit geleisteten Arbeitsstunden Anspruch auf eine angemessene Zahl bezahlter freier Tage oder einen angemessenen Zuschlag auf das ihnen hierfür zustehende Bruttoarbeitsentgelt.

Nachtarbeitnehmer sind Arbeitnehmer, die - auf Grund ihrer Arbeitsgestaltung normalerweise Nachtarbeit in Wechselschicht zu leisten haben oder - Nachtarbeit an mindestens 48 Tagen im Kalenderjahr leisten. - Nachtarbeit ist jede Arbeit, die mehr als zwei Stunden in der Zeit von 23 bis 6 Uhr umfasst (in Bäckereien und Konditoreien in der Zeit von 22 bis 5 Uhr).

Der gesetzliche Anspruch auf eine angemessene Zahl bezahlter freier Tage oder einen angemessenen Zuschlag auf das Bruttoarbeitsentgelt nach § 6 Abs. 5 ArbZG besteht nur für die in der Nachzeit geleisteten Arbeitsstunden. Im Sinne des Gesundheitsschutzes sollte der Freizeitausgleich immer Vorrang haben vor einer finanziellen Abgeltung der besonderen Belastungen bei Nachtarbeit.