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KomNet-Wissensdatenbank

Darf unser Kunde die beschriebenen Lastaufnahmemittel einsetzen, nachdem er diese entsprechend den Mindestanforderungen des BetrSichV ertüchtigt hat?

KomNet Dialog 11098

Stand: 14.06.2012

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Rechts- und Auslegungsfragen (1.11) > Sonstige Rechts- und Auslegungsfragen zu Betriebsvorschriften

Dialog
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Frage:

Wir haben unseren Kunden 1973 eine Großanlage mit den dazu gehörigen Lastaufnahmemitteln geliefert. Die Lastaufnahmemittel (Hebevorrichtungen, Traversen, u.s.w.) sind speziell für diese Großanlage und wurden bis heute eingelagert. Nun möchte unser Kunde in Rahmen einer Modernisierung der Großanlage diese Lastaufnahmemittel einsetzen. Eine technische Dokumentation (statische Berechnungen, Anleitungen, Beschreibungen) zu den Lastaufnahmemitteln existiert nicht mehr. Auch wurden die regelmäßigen Prüfungen nach BetrSichV, Arbeitsschutzgesetz, VBG9a, BGR500, Kapitel 2.8 für die Lastaufnahmemittel nie durchgeführt. Frage: Darf unser Kunde soweit er die Lastaufnahmemittel nach den Mindestanforderungen des BetrSichV ertüchtigt hat einsetzen? Oder kommt dieses einer erneuten Inbetriebnahme gleich, womit auch die Maschinenrichtlinie 2006/42/EG und die 9. GPSGV zu beachten wären und dieses wahrscheinlich zu einer Neukonstruktion und Fertigung der Lastaufnahmemittel führt?

Antwort:

 

Lastaufnahmemittel, Ketten, Seile und Gurte fallen grundsätzlich -wie Maschinen- unter den Anwendungsbereich der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG (http://ec.europa.eu/enterprise/sectors/mechanical/machinery/index_de.htm). Alle Maschinen (und Lastaufnahmemittel) der Baujahre 1992 und älter (vor der Maschinenrichtlinie) unterliegen den Rechtsvorschriften zum Zeitpunkt ihres erstmaligen Inverkehrbringens. Vergleiche § 4 Abs. 3 des Geräte- und Produktsicherheitsgesetz - GPSG.
Gleichwohl muss aber vor Wiederinbetriebnahme der Lastaufnahmemittel eine Gefährdungsbeurteilung durch den Betreiber erfolgen. Die Lastaufnahmemittel müssen mindestens den Vorgaben des Anhangs 1 der Betriebssicherheitsverordnung  entsprechen (vergl. § 7 Abs. 1 Nr. 2 BetrSichV). Weiter müssen zu dieser Beurteilung die berufsgenossenschaften Regeln bzw. die Unfallverhütungsvorschrift mit Stand von 1973 hinzugezogen werden. Es empfiehlt sich insbesondere eine außerordentliche Prüfung durchzuführen, in der u.a. die Sicherheitsanforderungen aus Anhang I Ziffer 4 der aktuellen Maschinenrichtlinie geprüft werden können.