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Ist eine Biogasanlage als solche erlaubnispflichtig im Sinne des § 13 BetrSichV?

KomNet Dialog 11071

Stand: 27.07.2012

Kategorie: Gesunde Arbeit / Arbeitsschutz > Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Sonstige Anlagen

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Frage:

Ist eine Biogasanlage als solche erlaubnispflichtig im Sinne des § 13 BetrSichV?

Antwort:

Eine Biogasanlage ist keine überwachungsbedürftige Anlage im Sinne von § 1 Abs. 2 Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichv i.V.m. Abschnitt 3 der Betriebssicherheitsverordnung. Allerdings kann es sich bei einzelnen Anlagenteilen um überwachungsbedürftige Anlagen handeln, wie z.B. Druckbehälter oder Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen.

Neben den technischen Regeln für biologische Arbeitsstoffe www.baua.de sind daher für den Bau und den Betrieb von Anlagen zur Vergärung von Bioabfällen aus arbeitsschutzrechtlicher Sicht die Vorschriften der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV, hier insbesondere die Vorschriften des § 5 "Explosionsgefährdete Bereiche" und des § 6 "Explosionsschutzdokument" in Verbindung mit den Anhängen 3 und 4 der BetrSichV relevant. Konkretisierende Anforderungen an den Explosionsschutz sind den technischen Regeln für Betriebssicherheit - TRBS 2152 ff www.baua.de zu entnehmen.

Eine Handlungshilfe für die Gefährdungsbeurteilung Biogas wird unter http://www.lsv.de/lsv_all_neu/praevention/04_fachinformationen/05_handlungshilfen/2_gbu/01_gbu_biogas_pdf.pdf angeboten.

Auf die Informationen unter

http://www.das-ib.de/mitteilungen/ATEX_Exdokumente.pdf   , http://www.lsv.de/nrw/03service/06termine_schulungen/05explosionsschutz/index.html , www.lsv.de/fob/04praevention/praev01/praev011/praev0115/praev01151/index.html,   http://www.lfu.bayern.de/abfall/fachinformationen/bioabfall_gruengut/index.htm und unter
http://www.biogas.org/edcom/webfvb.nsf/id/DE_Genehmigungsbeduerftigkei/$file/Genehmigungsbeduerftigkeit-BImschG_09-05-25_end_neu.pdf  weisen wir ebenfalls hin.