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Welche Pflichten ergeben sich für Arbeitgeber aus der Biostoffverordnung in Hinblick auf Altbauten (Schimmelpilzbefall)

KomNet Dialog 1078

Stand: 01.02.2011

Kategorie: Gestaltung von Arbeitsplätzen > Raumklima, Lüftung > Schimmelpilze

Dialog
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Frage:

Welche Pflichten ergeben sich für den Arbeitgeber aus der Biostoffverordnung in Hinblick auf Altbauten (Schimmelpilzbefall)? Beispiel: Pflichten des Arbeitgebers in Theatern und anderen öffentlichen Gebäuden - in Hinblich auf Beschäftigte; Ergeben sich für den Arbeitgeber für die Besucher gesonderte Pflichten?

Antwort:

Bei Schimmelpilzbefall in Gebäuden greift nicht die Biostoffverordnung, sondern die Arbeitgeberpflichten ergeben sich aus derArbeitsstättenverordnung - ArbStättV:In umschlossenen Arbeitsräumen muss … ausreichend gesundheitlich zuträgliche Atemluft vorhanden sein (Ziffer 3.6 des Anhangs der ArbStättV).
Durch den Schimmelpilzbefall ist diese Qualität der Atemluft nicht mehr gegeben, die Schadstelle ist zu sanieren. Schimmel an den Wänden von Innenräumen kann Befindlichkeits- und Gesundheitsstörungen, u.a. Geruchsbelästigungen, Schleimhautreizungen, tränende Augen, Atembeschwerden, Kopf- und Gliederschmerzen, aber auch massive Erkrankungen, u.a. Mykosen und allergische Reaktionen wie Rhinitis, Asthma, Alveolitis hervorrufen. Ursachen dafür sind fast immer bauliche Mängel, z.B. Konstruktionsfehler, unsachgemäße Wärmedämmung, Kältebrücken, Wasserschäden und schlechte Belüftung. Schimmelbildende Pilze benötigen Temperaturen von mindestens 20°C und Luftfeuchtigkeit von mindestens 70 % sowie ein Material zum Aufwachsen, z.B. Holz, Gips, Mauerwerk, Dämm- und Spanplatten, Textilien, Leder, Papier, Tapeten und Bodenbeläge. Häufig sind schwarze Stockflecken die ersten sichtbaren Zeichen einer beginnenden Schimmelbildung, die bis zum Auftreten eines grau-grünen und großflächigen Schimmels führen kann.
Gemäß Arbeitsstättenverordnung ist der Arbeitgeber verpflichtet, die Arbeitsstätte instand zu halten und dafür zu sorgen, dass festgestellte Mängel unverzüglich beseitigt werden. Da von Schimmelpilzen eine gesundheitliche Gefährdung für die Beschäftigten ausgehen kann, besteht für den Arbeitgeber ein Handlungsbedarf. Wenn, wie in diesem Fall, die Geschäftsräume angemietet sind, kann der Arbeitgeber gegenüber dem Vermieter ebenfalls den Anspruch auf Beseitigung der Ursachen für Schimmelbildung geltend machen.
In vielen Fällen können Baumängel mit relativ geringem Aufwand beseitigt und der Schimmelbildung durch klimaverbessernde Maßnahmen, teilweise auch durch Änderung des Lüftungsverhaltens vorgebeugt werden. Auch wenn Arbeitgeber und Vermieter bisher nicht bereit waren Maßnahmen zur Abwendung der Gefährdung einzuleiten, sollte spätestens jetzt, falls vorhanden und noch nicht geschehen, der Betriebsrat, die Fachkraft für Arbeitssicherheit und der Betriebsarzt eingebunden werden.

Zunächst sollte nochmals versucht werden, eine Änderung der Situation im Konsens mit dem Arbeitgeber zu erreichen, wobei die gesundheitlichen Konsequenzen für die Arbeitnehmer und die rechtlichen Konsequenzen für Arbeitgeber und Vermieter eindringlich dargestellt werden sollten. Wird allerdings wieder keine Einigung erreicht, wäre der nächste Schritt die Einbeziehung der öffentlichen Arbeitsschutzinstitutionen. Im Land Brandenburg sind die Ämter für Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik zuständig.

Die Arbeitsschutzverwaltung des Landes Thüringen hat eine kostenlos herunterladbare Informationsbroschüre "Schimmelpilzbefall in Archiven, Depots und Magazinen" veröffentlicht, in der auch Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen genannt werden.
Die Stadt Hamburg hat eine kostenlos herunterladbare Informationsbroschüre "Sanierung bei Schimmel - Eine Information für Maler und Maurer" veröffentlicht.