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Baustellensicherheit: Benennung eines Ansprechpartners für Aufsicht über Arbeitssicherheit in Tiefbauunternehmen mit ca. 15 Beschäftigten

KomNet Dialog 104

Stand:

Kategorie: Betriebliches Arbeitsschutzsystem > Arbeitsschutzorganisation, Arbeitsschutzmanagement > Arbeitsschutzorganisation auf Baustellen

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Frage:

Baustellensicherheit: Es geht um die Frage, ob in einem Tiefbauunternehmen mit ca. 15 Beschäftigten eine Person als Ansprechpartner benannt werden muß, der die Aufsicht für die Arbeitssicherheit führt.

Antwort:

Eine Person muß nicht genannt werden. Der Arbeitgeber (AG,erst ab 20 Mitarbeiter) ist gemäß §3 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) verpflichtet,die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu treffen. Es muß eine Sicherheits-fachkraft (SiFa) benannt sein,die jedoch nicht unbedingt vor Ort sein muß. Entweder die SiFa muß vor Ort erreichbar sein (Telefonnummer oder in anderer Weise auf Abruf) oder die SiFa muß einen Mitarbeiter mit der Aufsicht vor Ort beauftragen. Ansprechpartner ist für die StÄfA (Staatliche Ämter für Arbeitsschutz) der Arbeitgeber. Sollte der Arbeitgeber jemanden mit Aufgaben beauftragen,Arbeitgeberpflichten zu übernehmen,ist entsprechend §13 ArbSchG vorzugehen. Nach dem Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) hat die Fachkraft für Arbeitssicherheit nur beratende Funktion. Jedoch muß im Betrieb jemand vorhanden sein,der den Arbeitgeber berät (externe Fachkraft oder eigene). (Stand: 05.11.1999)