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Ist es nötig, dass man ein akkugepuffertes, hinterleuchtetes Rettungswegzeichen alle 3 Jahre durch einen amtlich anerkannten Sachverständigen überprüfen lassen muss?

KomNet Dialog 10254

Stand: 10.02.2010

Kategorie: Gestaltung von Arbeitsplätzen > Arbeitsplatz- und Arbeitsstättenbeschaffenheit > Beleuchtung und Kennzeichnung von Fluchtwegen

Dialog
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Frage:

Ist es nötig, dass man ein hinterleuchtetes Rettungswegzeichen, dieses ist ganz normal am Stromnetz angeschlossen und wird bei Stromausfall durch eine Akkupufferung betrieben, alle 3 Jahre durch einen amtlich anerkannten Sachverständigen zu überprüfen lassen hat? Laut TPrüfVo NRW Punkt 1.5 „Sicherheitsbeleuchtung und Sicherheitsstromversorgung“ wird dies ja so vorgegeben oder bezieht sich diese Aussage nur auf Sicherheitsbeleuchtungen, die durch eine getrennte Sicherheitsstromversorgung (Notstrom) zusätzlich versorgt werden?

Antwort:

Für die Sicherheitsbeleuchtung in Arbeitsstätten gilt die Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV i.V.m. der Technischen Regel für Arbeitsstätten - ASR A3.4/3 "Sicherheitsbeleuchtung, optische Sicherheitsleitsysteme" und der - ASR A2.3 "Fluchtwege, Notausgänge, Flucht- und Rettungsplan". Die entsprechenden Vorschriften zur Sicherheitsbeleuchtung befinden sich in Ziffer 3.4 im Anhang zur Arbeitsstättenverordnung.
Sicherheitsbeleuchtung kann als Beleuchtung mit Batterie- oder Ersatzstromversorgung und als Sicherheitsleuchte und/oder Rettungszeichenleuchte ausgeführt werden. Wesentliche Hilfen zur Auslegung und Betrieb der Sicherheitsbeleuchtung bietet die Fördergemeinschaft Gutes Licht in ihrer Broschüre Nr. 10 "Notbeleuchtung, Sicherheitsbeleuchtung" an:
http://www.licht.de/de/info-und-service/publikationen-und-downloads/lichtwissen-schriftenreihe/ (Heft 10). 

Bei Sicherheitszeichen für Rettungswege kann es sich um beleuchtete Sicherheitszeichen, also mit externer
Lichtquelle, oder um hinterleuchtete Sicherheitszeichen (Rettungszeichenleuchten) mit interner Lichtquelle handeln. Sie sind Bestandteil der Sicherheitsbeleuchtung.
Der Arbeitgeber hat nach § 4 Abs. 3 ArbStättV Sicherheitseinrichtungen zur Verhütung oder Beseitigung von Gefahren, insbesondere Sicherheitsbeleuchtungen, Feuerlöscheinrichtungen, Signalanlagen, Notaggregate und Notschalter sowie raumlufttechnische Anlagen, in regelmäßigen Abständen sachgerecht warten und auf ihre Funktionsfähigkeit prüfen zu lassen.
Nach Punkt 6 der ASR A 3.4/3 hat "der Arbeitgeber die Sicherheitsbeleuchtung und die Sicherheitsleitsysteme in regelmäßigen Abständen sachgerecht warten und auf ihre Funktionsfähigkeit prüfen zu lassen. Die Prüffristen ergeben sich aus der Gefährdungsbeurteilung unter Berücksichtigung der Herstellerangaben." ...... "Prüfbestimmungen aus anderen Rechtsvorschriften bleiben davon unberührt."
Eine konkrete Regelung bezüglich Prüffristen und des Prüfumfangs von Sicherheitsbeleuchtung wird im Arbeitsstättenrecht nicht getroffen. 
Weiterhin ergeben sich Prüfanforderungen aus dem jeweiligen Baurecht der Länder. In der Verordnung über die Prüfung technischer Anlagen und wiederkehrende Prüfungen von Sonderbauten - Prüfverordnung - (PrüfVO NRW) werden Einrichtungen und Anlagen aufgezählt, die jeweils durch Sachverständige oder Sachkundige geprüft werden müssen. Fällt das Gebäude (Sonderbauten) in den Geltungsbereich der PrüfVO NRW so finden die entsprechenden Prüfintervalle zur Verordnung Anwendung (http://www.mbv.nrw.de/Service/Downloads/Bauverwaltung/pruefungTechnAnlagenUndEinrichtungen/index.php). Für nähere Infortmationen zur Prüfverordnung bitten wir Sie sich an Ihre zuständige Bauaufsichtsbehörde zu wenden.
Neben den gesetzlichen Vorschriften (z.B. Prüfverordnung NRW, Arbeitsstättenverordnung) wird der erforderliche Prüfumfang in technischen Regeln, Normen und der Bedienungsanleitung des Herstellers geregelt. 

Konkret sollen nach den Empfehlungen der Fördergemeinschaft Licht die Überprüfung der Sicherheitsbeleuchtung folgende Punkte erfassen:
"> Tägliche Sichtprüfung der zentralen Stromversorgung,
> wöchentliche Prüfung der Sicherheitsbeleuchtung unter Zuschaltung der Stromquelle für Sicherheitszwecke – dabei muss die Funktion aller Leuchten geprüft werden.
> Monatliche Prüfung der Überwachungseinrichtung bei Zentralbatterieanlagen,
> jährliche Prüfung der Ladeeinrichtung sowie der Batteriekapazität für die Bemessungsbetriebsdauer.
> Über die regelmäßige Prüfung sind Prüfbücher zu führen, die eine rückwirkende Kontrolle über mindestens 4 Jahre ermöglichen.
Werden automatische Prüfeinrichtungen (entsprechend DIN EN 62034) eingesetzt, genügt eine jährliche manuelle Prüfung der Gerätefunktion. Es bietet sich daher an, diese Aufgaben in eine zentrale, umfassende Visualisierung zu integrieren."